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NEWS   IV / 2 0 0 5

 

 

Freedom House: Referenz

21. Dezember 2005

Die Jahresberichte von “Freedom House” über Stand und Entwicklung der Freiheit in der Welt gehören zu den Referenz-Studien des Themas; also lädt man ab, was angeboten wird:
 http://www.freedomhouse.org/media/pressrel/122005.htm

Leider ist das vollständige Werk erst im Sommer 2006 zu haben. Die jetzt geschilderten Trends reichen aber für die vorweihnachtliche Stimmung. Obwohl es hier und da Rückschritte gibt, ist die fortschrittliche Trendlinie auf allen Feldern mit Rekorden festzustellen. Allerdings verbleiben 45 Staaten, die als “Nicht Frei” eingestuft werden. Die acht Staaten mit dem Minus-Rekord für “politische Rechte” und “bürgerliche Freiheit” sind

  • Kuba, Nord-Korea, Turkmenistan, Usbekistan, Libyen, Syrien, Sudan, Burma;
     
  • als “worst-rated territories” werden Tibet (unter chinesischer Herrschaft) und Tschetschenien eingestuft.

Wer den “erweiterten Sicherheitsbegriff” liebt, die unterschiedlichen Strategien der Entwicklungspolitik der U.S.A., der EU und vor allem Deutschlands (die bisherige HWZ-Linie und die der Koalitionsvereinbarung) kennt, wird genügend Stoff für Arbeit in 2006 finden.

{Die “Wiedervorlage” ist die Arbeitsmethode}

 

UK/Rüstungsindustrie: wigge

19. Dezember 2005

Abladen heute, aber nicht mehr vor Weihnachten lesen sollte man:
http://www.mod.uk/linked_files/issues/industrial_strategy/def_industrial_strategy_wp_cm6697 .pdf (4 Mb).

Unsere britischen Freunde haben auf 145 Seiten sehr klar dargelegt, welche “Defence Industrial Strategy” (DIS) sie für ihre Rüstungspolitik wünschen. Natürlich klingt es weihnachtlich, wenn man

  • “guten Wert für den Steuerzahler und gute Rückflüsse für die Anteilseigner, basierend auf guter Leistung, übereinstimmend mit erweiterter Sicherheit und ökonomischer Politik” erreichen will.

Die herausragende Leistung des britischen Verteidigungsministeriums besteht aber darin, dass sie das Thema Rüstungsstrategie 1. (welt)offen, 2. detailliert und 3. bestimmt angeht; die britische Regierung sagt, was sie will. Dem britischen Staatsbürger wird Rechenschaft gegeben, und der Rest der Welt kann sich ein relativ klares Bild machen.

Dass dies ein Vorbild für Deutschland ist, kann man kurz erklären:

  • Das Bundesverteidigungsministerium fertigt zwar jährlich (?) einen (etwa 20-seitigen) Bericht zur Lage der deutschen Rüstungslandschaft für das Parlament, aber dessen Einstellung auf der Internet-Adresse des BMVg ist undenkbar;
     
  • Erstmals ist in einer Koalitions-Vereinbarung für eine Bundesregierung die deutsche Rüstungsindustrie (gleich zweimal) lieblich erwähnt (man will ihre “Kernkompetenzen” erhalten). Welche dies sind, hat der “Rüstungswirtschaftliche Arbeitskreis” (BMVg und BDI) zwar vor knapp einem Jahr definiert, aber streng geheimgehalten (eine Erklärung dafür war, dass man unsere französischen Freunde nicht verärgern wolle).

Wenn sich die neue Bundesregierung schon in ihrer Koalitionsvereinbarung derart äussert, hätte der deutsche Steuerzahler eigentlich ein Anrecht darauf zu erfahren, wie sich die Herrschaften denn eigentlich die “Deutsche Verteidigungsindustrielle Strategie” (DVS) vorstellen.

Weil überhaupt nicht zu erwarten ist, dass sich die entsprechend Verantwortlichen dem britischen Vorbild nähern, verbleibt nur die Motivsuche für dieses Verhalten:

  • Man weiss gar nicht, was heutzutage angesagt ist (“state of the art”);
  • Man will eigentlich gar nichts so richtig, ausser schadensbegrenzt überleben;
  • Man kennt die Lage, schweigt deshalb lieber;
  • Man ist sowieso überlastet, und mag diese Peanuts schon gar nicht.

“Man” kennt diese Situation aus dem alltäglichen Leben. Wer wird denn allen wohlfeilen Anforderungen gerecht? Deshalb gilt der Grundsatz der “Rheinischen Strategie”, der dort selbst nicht enthalten ist:

{“imme wigge” (immer weiter)}

 

Meinung: nietzscheianisch

9. Dezember 2005

Mit der Maybrit-Illner-Show “Berlin Mitte” konnte man erstaunlicherweise einmal wieder sehen, dass es ausser der Nabelschau auch aussenpolitische Themen gibt. Wenn dass ZDF dazu keinen - aus welcher Ecke auch immer geholten - U.S.-”Vertreter” einlädt, ist das schon verräterisch. Dass man sich des Eindrucks erwehren muss, dass jeder irgendwo Ergriffene nicht nur völlig unschuldig ist, sondern auch definitiv “verschleppt” und natürlich gefoltert worden ist, wird man unisono die Eigenfolterung empfehlen.

Dass man für jedes Argument keine gesicherte Faktenbasis braucht, zeigt DITTSCHE jeden Sonntag auf WDR um 22.30 Uhr. Dort wird man u.E. nicht finden, was Peter Scholl-Latour erlaubt worden ist: Eine Person durch Wortwahl zu “foltern”. Natürlich kann Herr Scholl-Latour die Meinungsfreiheit für sich beanspruchen, wenn er den NATO-Generalsekretär de Hoop Scheffer als einen Lakaien der U.S.-Regierung abqualifiziert.

Wir möchten diese dittschige Meinungsfreiheit auch einmal ganz unbegrenzt für uns in Anspruch nehmen und ungehemmt giften:

  • Peter Scholl-Latour hat ohne jeden Zweifel erhebliche Verdienste. Aber von seiner strategischen Grundausrichtung ist er - seit eh und je - ein “Einfluss-Agent” des französischen Geheimdienstes.

Ernsthaft mögen wir das natürlich so ganz nicht meinen, aber für die Einordnung aller Diskussionsbeiträge entdecken wir ein Gesetz:
Menschen haben irgendwelche “strategischen” Leitplanken im Kopf, die die untergeordnete Faktenbasis ganz nach Belieben in die gewünschte Richtung biegen. Der Lehrsatz daraus lautet nietzeschianisch:

{Die Welt ist, wie ich sie will}

 

Deutsches Heer: Salbe

7. Dezember 2005

Leider mit Verzug möchten wir vom Jahresempfang des “Förderkreis Deutsches Heer” ( www.fkhev.de ) am 5. 12. 05 in Bad Godesberg berichten. Der Verein von Würdenträgern aus Politik, Industrie und aktiver Truppe, angeführt von General a.D. Manfred Dietrich, ist nach Fremd- und Eigeneinschätzung schlagkräftige Lobby für die bodenständige Teilstreitkraft.

Einen dicken Zwischenbeifall erhielt Generalleutnant Hans-Otto Budde, Inspekteur des Heeres, während seiner Rede wohl zu recht:
“Unsere Männer und Frauen machen ihre Sache wirklich gut.”

Die weiteren Glanzlichter der Rede scheinen aber eher auf Verteidigung hinzuweisen. Nachvollziehbar ist der Lehrsatz von General Budde, dass mehr Asymetrie auch mehr Heer bedeutet, und er zu recht die “zukünftig steigende Bedeutung des Heeres” folgern kann. Aber die Zwischentöne deuten anderes an:

  • “Der Schutz der Soldaten hat höchste Priorität” - aber:
    Es besteht “Handlungsbedarf im Kosovo und Afghanistan” und dazu “muss man Geld in die Hand nehmen”;
     
  • Es gäbe “Verzögerungen” beim Zulauf der Fahrzeug-Flotte der gepanzerten Fahrzeuge, und die finanzplanerische Lage sei “durchaus kritisch”.

Mit seiner Kernforderung, “Planungen und Priorisierungen kann man ja auch ändern”, hat der Heeres-Inspekteur zwar recht, aber nur theoretisch. Den konkreten Tatbestand hat er nicht erwähnt:

  • In dem vom Generalinspekteur Schneiderhan bereits abgeschlossenen Weisung “Bundeswehrplan 2007” musste das Heer für den Zeitraum von 2007 bis 2011 Beschaffungs-Projekte im Wert von 1,3 Mrd. EUR im Vergleich zum Bundeswehrplan 2006 streichen.

Buddes Bemerkung, dass die “Transformation” keine “Salbe” sein dürfe, muss man eigentlich zustimmen. Wenn die Trafo-Salbe aber Placebo-Effekte hat und kostenfrei zu haben ist, sollte man sie weiterhin grosszügig verschreiben.

{Wer verschreibt, der bleibt}

 

CIA-Flüge: Herrlichkeit

5. Dezember 2005

Die Lufttransport-Aktivitäten der U.S.-amerikanischen “Central Intelligence Agency” (CIA) entwickeln sich prächtig zum Schlager des deutsch-amerikanischen Grundverhältnisses. Ein etwas verwirrender Punktsieg geht an “Die Linke.pdf”, die den deutschen Luftsicherheits-Behörden die Liste entlockt hat, nach der die CIA 437 geheime Flüge über Deutschland durchgeführt hat (der Zeitraum ist für DITTSCHE marginal).

Nach 19.10 Uhr haben wir irgendwann Kanzleramts-Chef de Maizière im ZDF sehen dürfen, der mit seiner furchtbar reflektierenden Brille das Problem dozierte (eigentlich müsste man den Text auf www.zdf.de nachlesen können; können/wollen die aber nicht). Deshalb die Abfolge der kühlen Kanzleramts-Analyse nach unserer “Erinnerung”:

  • Nach de Maizière müsse man aus der Gesamtzahl der CIA-Flüge diejenigen filtern, die zum Transport von Gefangenen vorgesehen wurden;
     
  • Aus denjenigen müsse man wiederum diejenigen ausnehmen, die mit einer angenommenen “Folterung” nichts zu tun haben;
     
  • Der - vermutlich ganz schmale - Rest sei darauf zu untersuchen, ob die Kriterien für eine “eigentliche” Folterung wirklich erfüllt seien (so ist es zumindest bei uns kommunikativ angekommen).

Wer das mediale Gezerre, geprägt von saftigen politisch-”ideologisch” vorgeprägten pro- oder anti-amerikanischen “Vorurteilen”, hautnah verfolgen will, hat hier sein Beobachtungsfeld.

U. E. ist bemerkenswert, dass ein Bundeskanzleramtsminister sich mit “derartigen” Abstufungen überhaupt in die TV-Öffentlichkeit wagt. Wir vermuten, dass es den “Stil der Sachlichkeit” - zumindestens teilweise - in der neuen Regierung tatsächlich gibt.

{Sachlichkeit - ist der Tod meiner Herrlichkeit}

 

AA-Minister Steinmeier: nix

1. Dezember 2005

Auf http://www.bundesregierung.de/-,413.926506/artikel/USA-unterstuetzen-die-Suche-na.htm
lernen wir staunend, dass der jetzige Aussenminister Frank-Walter Steinmeier
“selbst in seiner früheren Funktion als Kanzleramtsminister nichts von den angeblichen Geheimflügen der CIA gewusst habe. Die entsprechenden Presseberichte seien bisher auch nicht bestätigt. Die deutschen Behörden hätten keinerlei Kenntnis von Flügen solcher Art”.

Im Gegensatz dazu kann es eigentlich nicht sein, dass SPIEGEL-Online mit dem Beitrag http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,387018,00.html
dermassen falsch liegt, so dass ein SPIEGEL-Recherche-Skandal vorliegen würde.

Leider verfügen wir nicht über Recherche-Ressourcen, die den “Fall” aufklären. Da es aber um den “Sturz” Steinmeiers oder des SPIEGEL geht, sind wir hoffnungsfroh.

{“Froh zu sein, bedarf es wenig” - nur wer nix weiss, gilt als dämlich}

 

AA-Steinmeier: weisz nix

30. November 2005

Presse-Konferenzen sind - ihrer Natur nach - Ausweis eines Mindeststandards demokratischen Verhaltens einer Regierung (oder sonstiger Institutionen). Wer angesichts des nicht ganz unwichtigen Antrittsbesuches von Aussenminister Frank-Walter Steinmeier bei der U.S.-Regierung nach einer Presse-Konferenz sucht, wird eine negative Antwort finden; ein Novum, wie man der Nachschrift der Pressekonferenz des U.S.-Aussenamts-Sprechers Sean McCormack entnehmen kann (S. 9):
http://usinfo.state.gov/xarchives/display.html?p=washfile-english&y=2005&m=November&x= 20051129175532XJsnommiS0.2352259&t=livefeeds/wf-latest.html

Wer sich durch die ersten 9 Seiten von McCormack quält, wird trotzdem genügend Futter für Nachprüfenswertens finden:

  • Die U.S.-Aussenministerin, Frau Rice, hat Herrn Minister Steinmeier (mit nun passablem Haarschnitt, immer noch mit der “verräterischen” Brille) versichert, dass die “U.S.-Aktivitäten mit den U.S.-Gesetzen und der (U.S.)Verfassung vereinbar sind, und dass sie vereinbar sind mit den internationalen Vereinbarungen” der U.S.A.;
     
  • U.S.-Aussenamts-Sprecher McCormack gibt sich alle Mühe, zu erklären, dass die U.S.-”Actions” mit dem amerikanischen, augenzwinkernd aber nicht mit dem europäischen Rechtssystem, vereinbar sind;
     
  • In Washington wartet man augenscheinlich fieberhaft auf einen Aufklärung fordernden Brief der Europäischen Union. Jack Straw, EU-Rats-Aussenminister, scheint schreibfaul zu sein; (nur) seinen Brief will man beantworten.

Bei der wohlfeilen Inszenierung sollte man nicht vergessen:

  • Die deutsche Regierung weiss sehr wohl, welche Verträge mit den U.S.A. denen was erlauben und was nicht. Im Lichte scheinheiliger Friedfertigkeit will man sich immer wieder davon wegstehlen, eigentlich U.S.-Verbündeter im schmutzigen Kampf gegen den Terrorismus zu sein;
     
  • Dieses “Styling” zieht sich durch bis in die TV-Berichterstattung:
    Demnach hilft Deutschland dem Irak “nur” bei der Ausbildung von deren Polizei. Dass auch die Bundeswehr Ausbildungsunterstüzung - vom Image her recht “friedfertig” - leistet, kann man auf     www.bundeswehr.de lernen;
     
  • U.S.-Aussenministerin Condoleezza Rice, die nach unserer Analyse eher als Miles-and-More-Fliegerin denn als als konzeptionärer Kopf auffällt, ist zum Monatswechsel schon wieder in Germany (und dann soll es auch die Pressekonferenz geben). Ausserdem kommt Robert B. Zoellick, Rice-Stellvertreter, ein ausgewiefter Kenner der europäischen (und deutschen) Szene.

U.E. ist die Problematik einfach: Die deutsche Regierung sollte ihrem Volke ganz einfach erklären, welche (unangenehme) Position sie im “Krieg (?) gegen den Terrorismus” denn eigentlich hat. Während höchste Gerichte und schlichte Fakten bescheinigen, dass wir “sub-optimales” Kriegs-Drehkreuz des Irak-Krieges sind, kaspern sich Andere als alternative Friedens-Nobel-Preisträger davon.

{Stell Dir vor, es ist Krieg - und Du willst es Dir nicht vorstellen}

 

Meinung: Rette Dich

29. November 2005

Wenn

  • SPIEGEL-Online eine 3,25-seitige Reportage von 3 Autoren zum Thema “Jagd auf Hercules N8183J” anbietet,
     
  • der EU-Justiz-Kommissar Franco Frattini die Suspendierung der EU-Stimmrechte ankündigt für EU-Mitglieder, die geheime CIA-Gefängnisse geduldet haben,
     
  • der deutsche Aussenminister Steinmeier für sein heutiges Treffen mit der U.S.-Administration vor die Alternative gestellt wird, die Problematik entweder anzusprechen oder “einzuknicken”,

ist die Situation problematisch.

In der Nacht (gegen 2.30 Uhr) meldet aber die ARD-Tagesschau, dass eine deutsche Staatsbürgerin und ihr Fahrer im Irak entführt worden sind (dokumentiert mit Video), und dass die Entführer fordern, dass die Bundesregierung die Zusammenarbeit mit der irakischen Regierung einstellt

Weil die Verschwörungstheorie-Regeln auch umgekehrt gelten, darf man als plausibel annehmen, dass die Terror-Community den “rechten Zeitpunkt” erkannt” hat, publikumswirksam (noch dazu) eine Frau zu kidnappen.

Wie immer sich hierzulande wer zu was auch immer entscheiden wird: Das Ergebnis ist absehbar - die Amis werden es mit dem Baseball-Schläger kriegen.

Es ist wie in manchem Hollywood-Streifen:

{Rette sich, wer kann}

 

U.S.-Meinungsbild: D-less

28. November 2005

Alle vier Jahre veranstaltet das anerkannte PEW Research Center, zusammen mit dem Council on Foreign Relations, eine grosse Umfrage zum Thema “America’s Place in the World”. Interessant bei diesen Umfragen ist, dass die allgemeine Meinung mit denen der Meinungsführer aus den führenden gesellschaftlichen Gruppen der U.S.A. verglichen wird und in den Zusammenhang mit den Daten aus der Vergangenheit gestellt wird, womit Trends in der U.S.-Aussen/Sicherheitspolitik erkennbar werden:
http://people-press.org/reports/display.php3?ReportID=263

  • Ausser dem Militär und und den Befragten aus dem Regierungs-Umfeld glaubt keine Meinungsführer-Gruppe mehrheitlich an einen Erfolg im Irak;
     
  • Auf S. 20 findet man eine interessante Verteilung der Prioritäten für die U.S.-Aussenpolitik durch die verschiedenen Meinungsführer-Gruppen;
     
  • Daten zum Thema Verbreitung der Demokratie, Bedrohung durch China und zur  Verantwortlichkeit für Folterungen findet man ab S. 22;
     
  • Wer als Deutscher von den Amerikanern gern noch wichtig genommen werden will, wird auf S. 30 finden, dass es einen französisch-deutschen Wettlauf um die “less important”-Krone gibt. Auf S. 31 findet ein gewisser Trost statt: Die EU wird von den Amis geradezu geliebt.

Für den deutschen “Level of ambition” gibt es also nur noch die EU-Ebene, um sich wichtig zu machen. Wer ein echter Schelm ist, hat die Strategie parat: Deutschland führt die EU!

{Der Stratege irrt - die Truppe führt}

 

BND/Curveball: me too

22. November 2005

Wer sich manchmal doch gern im “Tom Clancy”-Umfeld bewegt, Spionage und Verschwörungstheorien im Kuddel-Muddel der Medien-Regiesseure irgendwie faszinierend findet, wird auf SPIEGEL-Online natürlich die Geschichte gelesen haben, die den Bundesnachrichtendienst (BND) zum Saubermann und die Bush-Regierung als Entsteller in Sachen Irak darstellt:
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,386218,00.html

Wir haben uns dann durch die 16 Seiten der “Curveball Saga” der “Los Angeles Times” (dem Ausgangspunkt der SPIEGEL-Online-Meldung) gekämpft:
http://www.latimes.com/news/printedition/la-na-curveball20nov20,0,943136.story?track=hpm ostemailedlink

U. E. ist dabei folgendes interessant:

  • Der eigentlich als publikumsscheu bekannte BND hat in Berlin immerhin fünf “Senior Officials” aufmarschieren lassen, um bei den “Times”-Reportern aus Los Angeles die eigene Weste weiss zu waschen;
     
  • Obwohl der in Deutschland asylsuchende Iraker mit dem Decknamen “Curveball” im November 1999 dem BND als weltweit einzige Quelle für die Behauptung zur Verfügung stand, dass der Irak in mehreren Lastwagen mobil biologische Waffen herstelle, war erst nach einem jahrelangen (und letzlich undurchsichtigen) Hin und Her klar, dass Curveball ein “stinker” war. Danach stellt sich natürlich die Frage, wieviel Jahre der BND eigentlich benötigt, um einen Stinker selbst zu erkennen;
     
  • Unbedingt lesen muss man zur “Curveball”-Geschichte den (zeitlich vor der LATimes erschienenden) Artikel von Richard A. Teltschik in “loyal”, dem Reservisten-Magazin (11/05, S. 24 f.). Dort erscheint der BND nicht in so gloriolem Lichte. Und es wird eine Passage gedruckt, die die “latimes” unbehandelt lässt:

    “Bevor Powell mit ‘Curveballs’-Informationen vor die UN trat, wurde der BND informiert und nochmals um direkten Zugang gebeten. Dieser wurde wieder verwehrt. Trotz der internen Zweifel stimmte der BND jedoch der Veröffentlichung der Informationen durch die USA zu.”

Man sollte sich schon fragen, was die Globalisierung für den Bereich der Medien bedeutet. Die Branche ist politisiert bis in die Haarspitzen und bedient sich international des Profits der Quote. Dass Journalisten im untersten Bereich der Vertrauens-Zumessung der Öffentlichen Meinung zu verorten sind, kann sie wenig kümmern, denn jeden Tag fällt “der Bürger” auf ihre  Schalmeien wieder herein.

{Man muss nur die eigene Geschichte schmücken - me too}

 

Wehrpflicht: wehrlos

21. November 2005

Wenn sich die Verteidiger nicht auf die Barrikaden bemühen, wird der Wehrpflicht ein Schuss in die Magengegend versetzt. Während die “Grosse Koalition” lt. Presseberichten plant, 1 Mrd. EUR im Öffentlichen Dienst einzusparen durch die Halbierung des Weihnachtsgeldes, soll bei den Wehrpflichtigen und Zivildienstleistenden nicht nur das Weihnachtsgeld insgesamt wegfallen, sondern dazu auch noch das Entlassungsgeld (Daten nach: “Ja, ich bin dabei - Wegweiser für Wehrpflichtige”, BMVg, Okt. 2002):

  • Bisher erhielten die Wehrpflichtigen 172,56 EUR Weihnachtsgeld;
  • Das Entlassungsgeld betrug 690,24 EUR.

Noch härter wird es die “Freiwillig zusätzlichen Wehrdienstleistenden” (FWDL) treffen. Diese Wehrpflichtigen, die mindestens einen, höchstens aber 14 Monate oberhalb des normalen 9-monatigen Wehrdienstes leisten, verlieren

  • ab dem 12. Dienstmonat 441,36 EUR Weihnachtsgeld (“besondere Zuwendung”) und
  • 2.206,80 EUR Entlassungsgeld.

Beachtenswert ist dabei, dass die FWDL diejenigen Wehrpflichtigen sind, die für einen Auslandseinsatz zur Verfügung stehen.

Vom Gleichheitsgrundsatz her können Wehrpflichtige schon kaum als richtiger “Öffentlicher Dienst” betrachtet werden. Wenn man jedoch schon dieser Meinung ist, sollte man wenigstens die Halbierungs-Strategie auch auf sie anwenden. Und die Streichung des Entlassungsgeldes ist eine “genuine” Massnahme, die augenscheinlich darauf abzielt, Wehrlose abzuknallen.

Vielleicht weiss der designierte Verteidigungsminister Franz Josef Jung gar nicht, dass er schon gefordert ist. Und falls er es noch nicht realisiert hat, ist seine 1. Schlacht schon verloren.

{Wer weiss schon, was er so alles verliert}

 

IT-Konzeption: XML

15. November 2005

Heute und morgen sitzen wir wieder auf der Schulbank: Die “Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik” (DWT www.dwt-sgw.de ) veranstaltet ein Forum zum Thema “Informationstechnik”.

Unsere Vorschau ist von folgenden Informationen eingetrübt:

  • Der IT-Stab des BMVg hat noch immer seine Konzeption nicht geschrieben. Auf der strategischen Entscheidungsebene gibt es zwar eine Flut von herrlichen Power-Point-Folien, aber die Durchbuchstabierung auf die Bits-and Byte-Ebene fehlt völlig.
     
  • Eine amtliche Übersicht über die Aktivitäten im Bereich “Interoperabilität” zeigt ein sprachlich vermanteltes Desaster. Wer sich als Deutscher auf die NATO-Übung “Common Umbrella” (CU) in 2006 IT-mässig vorbereitet, ahnt böses.
     
  • Für die NATO und eine Reihe seiner Mitgliedstaaten ist beschlossene Sache, dass der Eintrittspunkt in den “einheitlichen Informationsraum” der vom “Web” bekannte Standard XML (Extensible Markup Language) ist;
     
  • Während deutsche Luftwaffen-Soldaten für die baltischen Staaten ein auf XML basierendes Führungs- und Informations-System (FüInfoSys) entwickelt haben, ist der deutschen IT-Führung die Bedeutung von XML noch so fremd wie die Erde flach ist.

Der Sinn von DIN (Deutsche Industrie Norm) scheint abhanden gekommen zu sein. In der globalisierten Welt gilt es, die “Global Norm” zu finden - und konsequent anzuwenden.

{Deutschland ist nicht die Welt - nur A.H. meinte anderes}

 

U.S.-Sicherheitspolitik: müde

9. November 2005

Falls sich hierzulande noch jemand für die Wahrnehmung von amerikanischen Entwicklungen für die strategische Ausrichtung deutscher Sicherheitspolitik interessiert, wird er einen arbeitsreichen Tag hinter sich haben:

Bei dem Burns-Artikel ist besonders pikant, dass auf eine Aussage der U.S.-Aussenministerin Condoleezza Rice hingewiesen wird, die die folgende Ankündigung des deutschen Aussenministers für “willkommen” hält (S.1):

  • Am 14. April 2005 habe Joschka Fischer ihr bekanntgegeben, dass die Europäische Union nicht mit den Plänen fortfahren werde, das Waffenembargo gegenüber China aufzuheben, solange Peking nicht konkrete Schritte des Spannungs-Abbaus gegenüber Taiwan und die Verbesserung der Menschenrechte unternehme.

Wird das auch der chinesische Ministerpräsident Hu zu hören bekommen, wenn er hier zu Besuch weilt? Hatte sich der Bundespräsident in den vergangenen Tagen nicht ähnlich geäussert (Handel/Menschenrechte)?

{Müde bin ich, geh zur Ruh - Deutschland bist nur DU}

 

Bundestag: völkerrechtswidrig?

8. November 2005

Der 16. Deutsche Bundestag wird heute wohl der Verlängerung des Kriegszustandes zustimmen, der erstmals mit dem Antrag der Bundesregierung vom 21. 12. 2001 begründet wurde und damals die Zustimmung des 14. Bundestages fand (Drucksache 14/7930).

Die Beteiligung der Bundeswehr an dem Kampfeinsatz “Operation Enduring Freedom” (OEF) wird zentral mit der Resolution des U.N.-Sicherheitsrates vom 12. September 2001 [(S/RES/1368 (2001)] begründet (alle entsprechenden Originaltexte auf
http://www.einsatz.bundeswehr.de/C1256F1D0022A5C2/CurrentBaseLink/W26BMBHG541INFO DE ).

Heute darf man auf den Auftritt von DIE LINKE.PDS gespannt sein, denn sie streut seit dem 25. 9. 2005 intensiv die Behauptung, dass die U.N.Resolution 1368 den Krieg gegen Taliban und AlQaida nicht legitimiere und somit auch die bisherigen zustimmenden Beschlüsse des Deutschen Bundestages völkerrechtswidrig seien.

Wir haben aufgrund des Auftrittes von Gregor Gysi und Oskar Lafontaine am 25. 9. 05 schriftlich nachgefragt und vom Büro Gysi am 7. Oktober 05  eine zwei-seitige Antwort erhalten:

  • “Der Wortlaut dieser Resolution zeigt eindeutig, dass die USA ihr Ziel, eine Ermächtigung für militärische Reaktionen auf den Terroranschlag zu erhalten, nicht erreichen konnten.”
     
  • Auf die heutige Sitzung des Bundestages wird schon vorgegriffen:
    “Jedoch wird die Bundestagsfraktion nach der Konstituierung des 16. Deutschen Bundestages einen Antrag einbringen, der die Rückholung deutscher Soldaten fordert.”
     
  • Wir hatten in unserem Brief gefragt:
    “Beabsichtigen Sie aufgrund der Schwere des Vorgangs eine gerichtliche Klärung vor dem Bundesverfassungsgericht?”
    Die Antwort des Gysi-Büros lautet:
    “Die Einreichung einer Verfassungsbeschwerde muss separat geprüft werden.”

Wir wetten, dass die Linkspartei nicht nach Karlsruhe geht, sondern lieber noch 1368mal stramm behauptet, OEF sei völkerrechtswidrig. Die heute im Parlament zustimmenden Parteien sollten sich allerdings etwas drastisches einfallen lassen, sich von dem link angesprühten Geruch zu befreien.

{Im “Wahrig” steht unter Geruch auch Ruf, Gestank und Gerücht }

 

SOWI-Umfrage: Bildung

7. November 2005

Auch wenn das Umfrage-Gewerbe durch die Bundestagswahl selbst an Ansehen verloren hat, sollte man Meinungen nicht mit dem Bade ausschütten. Das “Sozialwissenschaftliche Institut der Bundeswehr” (SOWI) der Bundeswehr hat die 68-seitige “Bevölkerungsumfrage 2005” veröffentlich, die Dr. Thomas Bulmahn betreut hat:
http://www.sowi-bundeswehr.de/Ergebnisbericht%20SOWI-Bev%F6lkerungsbefragung%20200 5.pdf

Politiker und Journalisten würden sich freuen, wenn sie so positiv beurteilt werden würden wie die Bundeswehr. Seit 1998 hat die die Bundeswehr eine positive Zustimmung, die oberhalb der 80 %-Marke liegt. Würden die Soldaten die Umfrage-Ergebnisse über ihre Akzeptanz kennen, säßen sie wohl beruhigter im Sattel. Obwohl die Bundeswehr in den Medien eher selten wahrgenommen wird, ist ihre Beurteilung immer über der Zwei-Drittel-Marke positiv.

Allerdings ist die SOWI-Umfrage auch ein Beweis für das “pazifistische” Deutschland. Wenn 24 % “stark” und 44 % “eher” zustimmen, dass sich “Konflikte .. eines Staates oder zwischen Staaten immer mit friedlichen Mitteln lösen” lassen (S. 21), könnte man sich die besonders teueren Eingreifkräfte sparen - und in die politische Bildung des deutschen Volkes stecken.

{Was nützt die beste Bildungspolitik, wenn die Deutschen kommen}

 

Wehrpflicht: FJJ-Ping

2. November 2005

Franz Josef Jung, designierter Verteidigungsminister, hat es immerhin ins “Morgen-Magazin” geschafft, der krampfhaft gespielten Früh-Fröhlichkeit von ARD und ZDF.

Uns erscheint notizwürdig, dass der Reserve-Offizier (OTL.?) eine intelligent klingende Verklausulierung des “Söldner”-Arguments der Wehrpflicht-Befürworter eingebracht hat; die Wehrpflicht sei

  • “die demokratische Absicherung der Armee”.

Das Söldner-Argument war Scharpings Lieblingskind und Nachfolger Peter Struck hat es in 2003 aufgegeben, diesen blanken Unsinn zu wiederholen. Wenn FJJ diese Kamelle noch im Portfolio hat, sollte man nachsichtig sein. Aber es sollte das “Roter Oktober”-Prinzip gelten: “Gib mir nur einen Ping”.

{Sun Tsu sagt: “Nach Ping und Pong kommt - irgendwann - der Gong”}

 

Irak-Berichte: *****

1. November 2005

Wenn hierzulande Feiertag ist, sollte man nur Themen anbieten, die politisch nicht ganz so korrekt sind: Die Situation im Irak. Die eine Seite der dortigen Situation sieht man täglich in den TV-Nachrichten, den repräsentativen Überblick in Berichten der US-Administration, die man zumindest auf der Festplatte haben sollte:
http://www.globalsecurity.org/military/library/report/2005/d20051013iraq.pdf

Dass sich die Amis einen “Special Inspector General for Iraq Reconstruction” (SIGIR) mit 2.000 Mitarbeitern und Vierteljahres-Berichten samt Website leisten, ist beachtlich. Aus dem jüngsten Bericht haben wir die Seiten 9 + 10 ausgedruckt, weil sie zeigen, was “complete” und was noch “ongoing” ist:
http://www.sigir.mil/pdf/Oct_05_Congress/October_2005_report.pdf (1,47 MB)

Wenn man auf die Idee käme, nach vergleichbaren Berichten der Bundesregierung, z.B. Balkan oder Afghanistan, zu fragen, die den Abfluss und den Erfolg von Steuergeldern sachlich und kritisch belegen, hätte man ein Problem: Entweder gibt es sie nicht - oder sie sind geheim - oder wir haben sie verschlafen (wecken Sie uns ggfs.).

{Wie gut, dass keiner weiß, von irgendsolchem ******}

 

U.S./Japan: denken?

31. Oktober 2005

Wer gern einzelne Beispiele des amerikanischen Imperialismus durchstabieren möchte, sollte über die gerade beschlossene “Transformation und Neu-Ausrichtung” der Zukunft der U.S.-Japanischen Allianz einen zweiten Blick verlieren:
http://www.defenselink.mil/news/Oct2005/d20051029document.pdf

Die U.S.-Hegemonen leisten den 127 Millionen Japanern, die gerade einmal grob 40 Mrd. US$ (ca. 1 % des Bruttosozialprodukts) für ihre 250.000 Soldaten ausgeben, massiven Militär-Beistand, incl. der nuklearen Abschreckung (S. 3) und einem neuen X-Band-Radar für die Raketen-Abwehr (S. 10).

Die Beurteilung fällt natürlich wieder schwer:

  • Kluge Japaner werden sich freuen, dass sie so billig bei der Abwehr ihrer ureigensten Bedrohungs-Wahrnehmungen davonkommen;
     
  • Amerikanische Strategen werden über die Kosten stöhnen, die sie ihr komfortabeles, weltweites Stützpunkt-Netz kostet;
     
  • Die amerikanischen Steuerzahler vermissen wahrscheinlich eine Debatte über Sinn und Unsinn der eigentlich einhellig vorherrschenden Meinung in ihrer “Strategic Community”, nach der die U.S.A. die “Verteidigung” des Restes der Welt bezahlen sollen.

Mit der detaiillierten Darlegung dieses Ansatzes könnte man in dem wiederauferstehenden, echt konservativen Klima (anti-neocon) unseres “freundlichen” Hegemon sicher punkten. Es fehlt nur noch ein einprägsamer Name für diese revolutionäre U.S.-Strategie: “efficient self-defense” - oder: “energized power-defense” - oder: “self-empowered suvival” - oder so.

{Ich höre - soll ich denken? (ganz frei nach Goethe)}

 

WamS-Forum II: kaufen

26. Oktober 2005

Unser 2. Versuch, dass “16. Forum Bundeswehr und Gesellschaft” der “Welt am Sonntag” (WamS) ordentlich abzubilden, ist unzureichend. Aus dem wirklich durchweg guten Angebot der 12 Redner und zwei Podien nehmen wir folgendes heraus:

  • Auf www.bundeswehr.de findet man die Rede des Verteidigungsministers Peter Struck; man muss sie gelesen haben:

    - Was Bundeskanzler Schröder bisher verhindert hat, scheint sich Bahn zu brechen: Auch Minster Struck fordert die Definition des deutschen nationalen Interesses. Sie sollte im sicherheitspolitischen “Weißbuch” stehen, das nun für den Herbst 2006 angekündigt ist;

    - Verständlich ist, dass der scheidende Minister zum wichtigen NATO-Problem “coalition of the willing” meint:
    “Eine Koalition der Willigen wird auch in Zukunft nicht zur Stärkung der Allianz beitragen - aber sicherlich zu ihrer Erosion!”
    Über dieses Thema lohnt sich, ein zweites Mal nachzudenken: Wenn in der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) die Koalition der Willigen sogar Struktur-Merkmal ist, trägt es dann auch zur Erosion der ESVP bei?
     
  • Gareth Evans, Präsident der www.crisisgroup.org , hat präzise dargelegt, warum der Reformversuch der U.N. eine “huge wasted opportunity” ist;
     
  • General Rainer Schuwirth, Chef des Stabes des NATO-Hauptquartiers (SHAPE), plädierte dafür, dass die NATO 5 Militär-Transporter des U.S.-Typs C-17 leasen sollte. Auf unsere spätere direkte Nachfrage antwortet er, dass diese Forderung trotz bzw. neben dem SALIS-Projekt bestehe, welches nur von einem Teil aller NATO-Mitglieder betrieben werde (Charter der Antonov AN-124). Die NATO würde sich letztlich auch mit  2 C-17 begnügen; auch EU-Aussen-Repräsentant Solana unterstütze das Vorhaben;
     
  • Ex-U.S.-Verteidigungsminister William Perry (1994 -1997) überraschte das Forum, dass man 1994 sehr bedrohlich nahe vor einem Krieg mit Nord-Korea gestanden habe. Nicht nur er ist davon überzeugt, dass Nord-Korea einen fertig produzierten Nuklear-Sprengkopf an Terroristen (!) weitergeben könnte;
     
  • Anthony H. Cordesman, www.csis.org , war - wie immer - perfekt sortiert und legte sein Thema Mittlerer Osten, mit zahlosen Facts and Figures angereichert, als 36-Seiten-Druck zum Mitnehmen vor. Zum gleichen Thema sollte man unbedingt Sir Mark Allen lesen;
     
  • William S. Cohen, U.S-Verteidigungsminister von 1997 - 2001, überraschte mit der Fragestellung, warum z.B. Japan und Australien nicht Mitglied der NATO werden könnten. Realistisch war seine weitere Forderung, dass Instrument des “NATO Common Funding” auszubauen;
     
  • Die Rede des Generalinspekteurs Wolfgang Schneiderhan liegt auch bei www.bundeswehr.de  Man sollte sie nachlesen, denn es ist eine Eigenart des ranghöchsten D-Militärs, hauchzarte Andeutungen fein zu verpacken, z.B:
    “Als Nachfolger für das Aufklärungssystem (Breguet) ATLANTIC SIGINT werden unbemannte Luftfahrzeuge untersucht. In diesem Entwicklungssegment sind die haushalterischen Voraussetzungen besonders relevant.”
     
  • Tomas Enders, Co-CEO der EADS, sprach -auch wie immer - klar und deutlich:

    - Die zukünftige Bundesregierung müsse sich bei der amerikanischen Administration für einen freien Wettbewerb in der transatlantischen Rüstungsindustrie einsetzen (Stichwort DTSI);

    - Den vor einem Jahr mit viel Optimismus begleiteten Start der Europäischen Verteidigungsagentur (EDA) sieht Enders verflogen. Jetzt werde sie von den nationalen Regierungen “mit Fesseln” belegt. Der angestrebte “Code of Conduct” solle freiwillig und nicht bindend sein (und damit kaum wert), eine Koordination der Forschungs- und Technologie-Politik finde nicht statt. Die europäische Industrie werde in den nächsten Tagen einen Forderungs-Katalog zur Re-Justierung der EDA vorlegen;

    - Die deutsche Rüstungsforschung und -technologie sei in einem “alamierenden Zustand”.

Für das kommende Wochenende sollte man sich einen Klebezettel auf die Papier-Taschentücher-Hülle kleben mit der Notiz, “WamS kaufen”, denn sie dokumentiert das 16. Springer-Forum ordentlich.

{Zügel locker - Pferde loben}

 

WamS-Forum: überfordert

25. Oktober 2005 (Berlin)

Als Teilnehmer des 16. Forums “Bundeswehr und Gesellschaft” der “Welt am Sonntag” im Axel-Springer-Hochhaus an der ehemaligen Mauer ist man schon irgendwie disponiert:

  • Man sollte die Öffentlichkeit eigentlich über die nach 14.00 Uhr gehaltenen Vorträge hinreichend informieren.

So sorry, es kommt anders, als man denkt. Schuld ist für uns Landeier einfach die “Berliner Luft”. Da es nach 19.00 Uhr ein opulentes “Abendmahl” gibt, ist man ab danach in feinste Gespräche mit lieben Kameraden verwickelt, die die Zeit wirklich verfliegen lassen.

Nach mehrmaligem “Stellungswechsel” ist man, unter Zuhilfenahme geistiger Getränke, dort angelangt, wo man mit mächtigem Getöse sich am “Stammtisch” selber vermeintlich sonnt. Fast-Admirale, Luftwaffen-Generale und Oberste weisen uns in die Schranken, aber die Uhr hat getickt. Bei allem metaphysischen Eifer stellt man beschämt fest, dass man der Letzte des Events ist und alle Weisheiten niemals zu Papier bringen wird; es ist irgendwo 2.00 nachts!

Die spezielle “Absorbtions-Fähigkeit” des WamS-Forums beeindruckt. Einerseits ist man vor Ort, andererseits irgendwo. Morgen sind wir wieder im “Loop” und versuchen ganz “nüchtern”, die WamS-Welt zu transformieren - sorry.

{Man ist eigentlich immer überfordert}

 

Jung-Rat: wunderbar

21. Oktober 2005

Wenn der - für den Fall einer Grossen Koalition - designierte Verteidigungsminister-Kandidat Franz Josef Jung ausreichend intelligente Beratung gehabt hätte, wäre sein erster Reinfall mit der Forderung nach “Prüfung einer allgemeinen Dienstpflicht” (Interview mit der FR vom 20.10.05) nicht so sehr ins Beinkleid gegangen.

Wir wissen sehr wohl, welche unüberwindlichen Hürden der gute Rat zu überwinden hat. Selbst wenn er wohlbegründet ist, muss er erst in das Gesichtsfeld des zu Beratenden gelangen und dann noch seine Beratungsresistenz überwinden. Schon deshalb ist einem Begehren, welches Rat geben will, äusserste Vorsicht entgegen zu bringen.

Nichtsdestotrotz sollte man die Flinte nicht vorab ins Korn werfen. Unsere Frage ist: Wieviele Clausewitze gibt es in der deutschen “Defens(c)e Community” eigentlich, die einem Fluss-Pionier etwas reales und sinnstiftendes raten könnten, was ihm zur Eintragung in die Annalen der Bundeswehr-Geschichte gereichen würde?

Ulrich Speck von der ZEIT hat in seinem KOSMOBLOG dem designierten Aussenminister Steinmeier schon ein MEMO für seine am besten einzunehmende aussenpolitische Strategie geschickt.

Wenn Sie sich nicht umgehend ans Werk begeben, um Franz Josef Jung Ratschläge zu erteilen, wird das zu beklagen sein, was u.E. die deutsche Verteidiger-Gemeinschaft schon immer ausgezeichnet hat: Realistische Strategien für das Überleben im Felde sind ganz selten.

Der Einfachheit halber bitte an office@geopowers.com (wir halten Ihre Vorgaben ein). Wenn Sie in der von uns so eingeschätzten Zurückhaltung verbleiben, droht eine Serie von selbstgestrickten Ergüssen, die eher gähnend wirken.

{Das Wochenende ist recht nah - wunderbar}

 

Krieg und Marsch: letztlich

20. Oktober 2005

Wer den ultimativen Überblick darüber behalten will, in welcher Zeit wir eigentlich leben, sollte sich die Ergebnisse der Studie von Prof. Andrew Mack, University of British Columbia, anschauen. Was Fragen zum Thema Krieg als Trend-Phänomen angeht, findet man reichlich Statistik im “Human Securtiy Report 2005”:
http://www.humansecurityreport.info/index.php?option=content&task=view&id=28&Itemid=63

Als Alternativ-Programm zu dieser tera-makaberen Materie empfehlen wir einen Hörgenuss, zu dessen fachkundiger Interpretation uns leider jegliche Kompetenz abgeht, der aber auch so subjektiv wie nur irgendetwas ist: Die Musik des “Marsches der Bundewehr”, der extra zum 50. Jahrestag der Bundeswehr komponiert und prämiert worden ist:
http://www.bundeswehr.de/C1256EF4002AED30/CurrentBaseLink/W26H5HJJ271INFODE

Zu gern hätten wir e-mails zu hauf, die uns ihre Befindlichkeit während des Anhörens des 50-Bw-Marsches plastisch schildern, vor allem von “Sensibelchen”. Wir haben uns (nach zweimaligem Anhören des 2.46 min.-Hits) zu der Interpretation geneigt, dass der 50-Bw-Marsch insinuiert, dass letztlich alles gut wird.

{Was wäre, wenn letztlich alles gut ist?}

 

U.N./Kosovo: EU-Rolle

17. Oktober 2005

Gemäss der U.N.-Resolution 1244 (1999) lebt die “Provinz” Kosovo seit nunmehr sechs Jahren unter der Administration der Vereinten Nationen (UNMIK). Seit dem 7. Okt. 05 liegt der Jahresbericht des U.N.-Beauftragten für Kosovo, Kai Eide (Norwegen), dem U.N.-Sicherheitsrat vor.

In den 16 Seiten des Eide-Berichts findet man schon positive Urteile, aber eine dementsprechende Stimmung kommt deswegen nicht auf:

  • Die auf 9 Seiten beschriebenen “Herausforderungen” befassen sich mit

    - dem Aufbau der Institutionen:
    Er ist “unterminiert” durch die Anschauung der politischen Parteien, dass das ihre “Domäne” sei, und nicht ein Service für die Bürger; politische und Clan-Zugehörigkeit gehen vor Kompetenz.
    Die Kosovo-Serben haben eigene Gesundheits- und Schulstrukturen aufgebaut, die hauptsächlich von der serbischen Regierung bezahlt werden;

    - der ökonomischen Lage:
    Die öffentlichen Einnahmen sind weit davon entfernt, die Betriebs- und Investitionsausgaben zu decken; es wird ein erhebliches Haushaltsdefizit erwartet.
    Die für Frühjahr 2006 avisierte Privatisierung von bisher sozialisierten Unternehmen kann auch zu Geldwäsche-Operationen und Unproduktivität führen;

    - der verstärkten Respektierung der Gesetzestreue:
    Das Justiz-System wird als die schwächste Institution angesehen; es hat einen Bearbeitungsrückstand von zehntausenden Fällen.
    Zuwenige Straftaten werden verfolgt, so dass “der Eindruck verstärkt wird, dass Kriminelle straflos operieren können”
    In der Korruptions-Bekämpfung sind weder die internationalen noch die Kosovo-Behörden weitergekommen.

    - der inter-ethnischen Lage:
    “Bedauerlich, aber es ist wenig erreicht worden, um den Grundstein für eine multi-ethnische Gesellschaft zu legen.”
    Die kosovo-albanischen Verantwortlichen hätten sich zwar auf den Rückkehr-Prozess der Kosovo-Serben verpflichtet, aber es gäbe die “Pristina reality”, die “entmutigend” sei.

Mehr als drei Seiten widmet der U.N.-Gesandte Eide dem “Way Forward”:

  • Von Seiten der internationalen Community und den betroffenen Verhandlungspartnern hat es bisher wenig Vorbereitungen für den “Future Status Process” des Kosovo gegeben.
     
  • Die EU solle die “most prominent role in Kosovo” übernehmen, und zwar in naher Zukunft (!).
     
  • Die NATO wird richtig gelobt: “No other organisation can currently provide the same basis of stability” (Bitte beim morgentlichen Apell zitieren).

Verteidigungs-Intellektuelle in Deutschland pflegen ja die eigenen (und europäischen) Fähigkeiten des Post-Konflikt-Managements gern in den grellen Kontrast zu amerikanischen “Unfähigkeiten” zu stellen. Gibt es eigentlich eine kritische Untersuchung der EU zu ihren bisherigen Aufwendungen und Leistungen in der Hessen-grossen Balkan-Provinz? Wird - und wenn Ja wann - die EU die “most prominent role” im Kosovo übernehmen? Es ist wie im täglichen Leben:

{Schon mal vor der eigenen Tür gekehrt?}

 

Bundeswehr-IT: binärer Krieg

13. Oktober 2005

Während des Forums “Vernetzte Operationsführung” der DWT ( www.dwt-sgw.de ) haben wir einen effektiven Blick unter die Decke des “Bundesamt für Informationsmanagement und Informationstechnik der Bundeswehr” (IT-AmtBw) werfen können. Die jüngste Bundeswehr-Oberbehörde in Koblenz ist mit 2.400 Köpfen zwar seit vier Jahren tätig, kann bisher aber keinerlei nennenswerte Erfolge verbuchen. Bester Beweis ist das knapp 7 Mrd. EUR teuere Flaggschiff-Projekt “Herkules”; das “zivile” IT-System ist seit langem überfällig.

Jüngstes Beispiel ist das militärische “Führungs- und Informations-System Heer” (FüInfoSys H). Es soll ein System beschafft werden, welches nicht zu den FüInfoSys der (deutschen) Luftwaffe und Marine kompatibel ist!

Kein Normalsterblicher durchblickt den sonstigen Dschungel von etwa 3.400 Projekten, die das IT-Amt betreibt. Trotzdem kann man den Webfehler der Netzwerkler erkennen: Da es keinen weisungsberechtigen IT-”Architekten” (der “Abteilung A”, Konzeption) gibt, kümmert sich die “Abteilung D” (Anwendungen) nicht einen Deut um irgendwelche konzeptionellen Vorgaben.

Welche leitenden Grundsätze für die Konzeption der Bw-IT-Systeme befohlen werden müssten, beschreibt ein Experte in aller Kürze:

  1. Es dürfen nur offene Standards verwendet werden, also keine sog. “proprietären” (Firmen-) Lösungen (wie etwa beim FüInfoSys Heer); damit verbunden ist das Verbot von spezifischen Vorgaben einzelner (geheimer) Firmenprodukte für ein IT-System.
     
  2. Der System-Aufbau muss zuwachsend (“inkrementell”) beschafft werden, wo möglich “off the shelf”.
     
  3. Der Nutzer muss vom Hersteller permanent eingebunden werden.
     
  4. Jedes System-Element muss zertifiziert werden.

Entscheidend bei diesen vier grundsätzlichen Vorgaben ist, dass sie alle vollständig erfüllt werden müssen. Hinsichtlich der Praxis der Arbeit des IT-AmtBw stellen Insider fest, dass bei einem Grossteil der IT-Projekte gleich mehrfach gegen die o.a. vier System-Standards verstossen wird. Nebenfolge ist natürlich, dass dabei heftig Geld verbrennt.

Man darf sich fragen, wie diese Misswirtschaft bereinigt werden kann. Wenn der Bundesrechnungshof sich dieses Themas bemächtigen würde, hätte man immerhin eine unabhängige amtliche Bestätigung. Ob auf der verantwortlichen politischen Ebene ein strategischer Durchblick der IT-Szene gelingt, darf vorerst bezweifelt werden.

Wir suchen noch die “Du bist Deutschland”-Soldaten, die sich als Schmetterling in diesen binären Krieg stürzen wollen.

{“Wer traut sich, Rittersman oder Knapp’ - zu tauchen in dieses tiefe Loch hinab”}

 

U.S./EU-Lastenteilung: lebt

10. Oktober 2005

In letzter Sekunde haben wir doch noch etwas gefunden:
Im “Institute for Security Studies” der EU, Paris, hat sich Gustav Lindström der Frage gewidmet, wie sich EU und U.S.A. die Lasten der Sicherheitspolitik teilen:
http://www.iss-eu.org/chaillot/chai82.pdf

Wertvoll sind vor allem die 54 Tabellen des “Chaillot”-Papiers. Wer immer sich faktenbasierte Thesen für den strategischen Vergleich zurecht basteln will, sollte sich hier bedienen.

Nach hastiger Durchsicht haben wir nicht die ultimative Tabelle gefunden, die

  • Bevölkerungszahl, wirtschaftliche Leistung, “harte” und “weiche” Ausgaben für Sicherheitspolitik von EU25 und U.S.A. zusammenrechnet und auch noch auf “pro Kopf” dividiert.

Wer die Zeit dafür hat - bitte eine Kopie an uns für Alle - Danke!

{Arbeitest Du schon - oder lebst Du noch?}

 

ARD/Helm auf: es kracht

6. Oktober 2005

Man musste schon dabei sein, wenn die TV-Anstalt ARD den “Helm ab zum Jubiläum” der Bundeswehr nehmen wollte (ARD, 21.45 ff.); mit Ullrich Wickert wollte sich der NDR zum 50-jährigen Geburtstag des militärischen Arms dieser Republik natürlich nicht verrenken:

  • Es macht natürlich überhaupt nichts, dass die NDR-Regie unter Raymond Ley den Zuschauer wie ein Kängeruh von Thema zu Thema hopsen lässt;
     
  • Die ganze Geschichte mit der kommunistischen Bedrohung wird ganz patent abgehandelt:
    Da war die “Angst vor dem Osten - und Adenauer nutzte sie”;
     
  • Zur Bw-Geschichte gehört zwingend, dass Franz Joseph Strauss einen Tag nach dem 15-Toten-Iller-Unglück geheiratet hat und die Bevölkerung deshalb sehr ungehalten war;
     
  • Ex-Bundeskanzler Helmut Schmidt wird eingefangen, dass die NATO-Militärbürokratie nur krampfhaft nach neuen Aufgaben sucht, die zudem noch ausserhalb des Völkerrechts liegen;
     
  • Von einem Herrn Draeger lernt man, dass die Bundeswehr die “Brutstätte für Homosexualität” ist;
     
  • Die zentrale Bw-Historizität ist einzig Dr. Detlef Bald; von ihm lernen wir, dass der “Kämpferkult” in der Bundeswehr “sehr gross” ist, dass wir es mit dem “modernen Krieger alter Schule” zu tun haben;
     
  • Super-Zeuge General a. D. Reinhardt passt mit seiner These, dass Balkan und Afghanistan nur “Flops” sind.

Es ist bei allem doch sehr tröstlich, dass wenigstens Ullrich Wickert der Gewinner von 50 Jahren Bundeswehr ist. Mr. Tagesschau wird - lässt sich verewigen? - als

  • grandioser Vorleser von nicht so genau datierten “Zentralen Dienstvorschriften” der Bundeswehr und Vorführer des “Panzerliedes”, welches sich schon immer für die emotionale Verführung geeignet hat;
     
  • unerbittlicher Ermittler des 1999-Vorfalles mit dem “gelben Lada” in Prizren;
     
  • anheimelnder “Ungedienter”, der sich - zwischendurch - mit “spitzen” Fragen an einen Oberfeldwebel, geradezu gnädig im Bild abprotzt.

Ganz erheblich haben natürlich diejenigen Zeitgenossen zum 50-jährigen Jubiläum der Bundeswehr teilgenommen, die bei der Wickert-Party kräftig ins Bild gerückt wurden:

  • Alice Schwarzer, Hanna Schygulla, Udo Lindenberg, Herr Wallraff, Rainer Langhans durften ungeniert ihre Abscheu vor diesem hässlichen Militär-Apparat aussprechen, der ihnen im Ernstfall den **** retten würde;
     
  • Kai Dieckmann, Chefredakteur der BILD-Zeitung, konnte mit seinen Witzbold-Aktionen protzen;
     
  • und die (uns unbekannte) Katarina Rutschky und Thomas Fritsch wollten auch noch ihren Senf zu dem Event absondern.

Leider wissen die Mächtigen des TV-Business nur zu genau, sich recht in Szene zu setzen. Wickert’s Narzismuss ist nur ein weiteres Beispiel. Als ob die Clowns der Spiegel-Verliebtheit auch nur annähernd eine Ahnung von Ernsthaftigkeit hätten. Man muss nur “Künstler” einladen, um Probleme zu lösen; damit ist die “Machtergreifung” dann wirklich gelungen.

{Künstler an die Macht - damit es richtig kracht (nach Grönemeyer)}

 

China, Irak und ZEIT: gemach

4. Oktober 2005

Nach dem süssen Genuss des Nationalfeiertages kann die Arbeit natürlich nur gemach beginnen. Auf dem virtuellen Tisch des Weltnetzes wird beachtenswertes angeboten:

  • Wer für die Einschätzung der Entwicklungschancen des Irak Repräsentatives sucht, wird an der Meinungsumfrage unter 641 irakischen Geschäftsleuten nicht vorbeikommen:
    http://www.cipe.org/regional/mena/Zogbyreport05.pdf
     
  • China ist als sicherheitspolitisches Problem typisch “chinesisch”: so weit und doch so nah. Wer Nachhilfe-Unterricht nehmen will, wird an der RAND-Studie “Modernizing China’s Military” (2,3 MB, 298 S.) nicht vorbeikommen:
    http://www.rand.org/pubs/monographs/2005/RAND_MG260-1.pdf
     
  • Bei der als wohlgebildet vermuteten ZEIT-Online hat man sich augenscheinlich entschlossen, den diversen Lifestyle-Blogs einen aussenpolitischen hinzuzufügen, den man besuchen sollte. Ulrich Speck bedient sachkundig
    http://blog.zeit.de/kosmoblog/

Man könnte befürchten, dass hierzulande niemand “positive” Nachrichten aus dem Irak überhaupt verstehen mag, China nur als aktuelles wirtschaftspolitisches Subjekt gesehen wird, und die ZEIT verstreicht: Die Masseinheit für den Übergang vom Jetzt auf das Gleich wird gern recht kurz bemessen. Das ist nicht ganz falsch, muss aber ncht unbedingt völlig richtig sein.

{Zeit hat man für alles - nur nicht für sie selbst}

 

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