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N e w s   I I I / 2 0 0 6

 

 

Papiere: unerfindlich

28. September 2006

Für Lernwillige ist wieder jede Menge Lesestoff zu bewältigen, die bei einer der besten Quellen abgeholt werden kann, meistens Studien des Congressional Research Service (CRS): http://www.fas.org/blog/secrecy/ , betreut von Steven Aftergood.

Dank dem amerikanischen Wahlkampf kann man vier Seiten des gesammelten Sachverstandes der 16 verschiedenen Geheimdienste aus dem “National Intelligence Estimate” (NIE) zum Thema “Global Terrorism” zu lesen bekommen:
http://www.dni.gov/press_releases/Declassified_NIE_Key_Judgments.pdf

Nach der Lektüre wird jeder seinen Gedanken nachhängen. Wir trösten uns mit der Einschätzung, dass mit dem Ausbruch des Jihad die islamische Welt in ihre Krise stürzt. Je blutrünstiger sich die terroristische Heimtücke zum muslimischen Brudermord zwischen den eigenen Glaubensrichtungen entwickelt, desto weniger können “einfache” Muslime glauben, dass das der Wille des ALLMÄCHTIGEN sein soll, der dies auch noch mit paradiesischem Sex belohnt. Muslime rufen den Willen ALLAHs herbei und Christen beten im VATER Unser, dass SEIN Wille geschehe (also nicht der eigene!). Wenn man sich dann darauf einigt, dass die Wege des HERRN unerfindlich sind, dürfte man ein gutes Stück weitergekommen sein.

{Für alltägliche Machtgelüste empfiehlt sich eine Prise Demut}

 

Handelsblatt-Konferenz: sparen

19. September 2006, Berlin

Wenn man vom HANDELSBLATT ( www.handelsblatt.com ) zu deren 3. Konferenz über “Sicherheitspolitik und Verteidigungsindustrie” eine Akkreditierung bekommt, muss man schon vom für die Presse reservierten Balkon des Ballsaals des Hotels Adlon Kempinski ein wenig berichten.

Damit es nicht so anstrengend wird, beschränken wir uns auf einige subjektiv so wahrgenomme Spitzen des Rednerheeres:

  • Stefan Zoller, Chef der Militär-Division der EADS, überraschte das Fachpublikum mit ungewohnt kernigen Thesen:
    - Eine substantielle und effiziente Zusammenarbeit der Rüstungsindustrien ist weder in Europa noch im transatlantischen Rahmen vorhanden;
    - Die gegenseitigen Schuldzuweisungen zwischen den U.S.A. und Europa solle man unterlassen;
    Die Regierungen sollten ihre Dominanz-Bestrebungen aufgeben (Förderung und Durchsetzung nationaler wehrtechnischer Kompetenz);
    - Gegen das Schneckentempo politischer Entscheidungen lautete sein Appell: “Hurry up”.
     
  • Jamie Shea, Chef der Policy Planning-Abteilung der NATO, bekannt als NATO-Sprecher während des Kosovo-Krieges 1999, meinte, die Afghanistan-Mission der NATO sei keine “mission impossible”. Allerdings nannte er auch einige Daten, die man sich merken sollte:
    - Für die militärische Sicherung Afghanistans habe man seit 2001 85 Mrd. USD verausgabt, für den zivilen Aufbau ganze 7 Mrd. USD (mehr auf     http://www.senliscouncil.net );
    - Erst 85% der aktuellen NATO-Forderungen für AFG seien erfüllt;
    - Nach klassischer Rechnungsweise würde man eigentlich 650.000 Soldaten für Afghanistan benötigen;
    - Seit 2001 seien erst 30.000 afghanische Soldaten ausgebildet worden;
    - Mit dem Flaggschiff “NATO Response Force” (NRF) scheint es schlecht zu stehen: Für die derzeitige NRF-7-Truppe hätten die NATO-Staaten in einem Kraftakt die letzten Reserven mobilisiert - für die in 2007 aufzustellende NRF-8-Folge seien praktisch noch gar keine Kräfte generiert;
    - Zum Thema “Force Rotation” in Afghanistan (Deutsche Truppen in den Süden) erinnerte Jamie Shea an den Grundsatz: “One team - one mission” (Verteidigungsminister Jung hatte in der Diskussion vorher konzidiert, man könne evtl. mit Logistik-Kräften kurzzeitig aushelfen).

Aus den schönen Pausengesprächen dürfen wir eine Information melden, die den Wünsche-Chor nach Rüstungszusammenarbeit stocken lässt:

  • Die für den Lufttransporter A400M geplante Gesamtbetreuung sollte an einem einzigen Standort für alle Nutzer-Staaten durchgeführt werden. Jetzt droht eine Splittung in drei Zentren (eins in Deutschland), in denen jeweils Wartung, Logistik und Ausbildung durchgeführt wird.

{Teueres muss man sparen}

 

Hippler-Studie: Allmacht

8. September 2006

Man möge uns bitte nicht kritisieren, dass wir andauernd unsere Leser zum Lesen von Hunderten von Seiten beschriebenen Papiers auffordern, noch dazu vor dem wohlverdienten (mit besten Wünschen versehenen) Wochenende. Wenn aber das Stuttgarter “Institut für Auslandsbeziehungen, welches als “Partner des Auswärigen Amtes im Dialog der (europäisch-islamischen) Kulturen” die 185-seitige Studie zum Thema “Krieg - Repression - Terrorismus” herausgibt, muss man halt heftig blättern:
http://cms.ifa.de/info/dossiers/euro-islam/

Auch wir sind in Eile:

  • Jochen Hipplers tiefschürfender Exkurs über Gewalt, Staat und Gesellschaft ist recht  lesenswert. Der These, dass die Mächtigen für die Anwendung von Gewalt auch die Religion missbrauchen, kann man auch in Bezug auf heutige Terroristen nur zustimmen. Ins Stocken aus logischen Gründen sind wir auf S. 109 (4. Abs.) gekommen (sei es drum).
     
  • Wie sehr (nicht nur) Hippler die Sattelfestigkeit in politischen Religionsfragen fehlt, zeigt der Beitrag des an den niederländischen Universitäten Utrecht und Leiden unterrichtenden Islamwissenschaftlers Prof. Dr. Nasr Abu Zaid. Sein Beitrag zielt augenscheinlich darauf ab, den von uns so bezeichneten Terrorismus mit der Religion irgenwie doch zu vereinen (siehe S. 153 ff.):
    “Wenn wir den von der klassischen ‘Wissenschaft von der Koraninterpretation’ entwickelten Interpretationsregeln folgen, ist es nicht möglich, den Terrorismus zu verurteilen. In seiner Evokation des Heiligen zur eigenen Rechtfertigung bleibt er den klassischen Regeln vollkommen treu.”
     
  • Der zweite Kommentar zu Hipplers Arbeit stammt von Prof. Dr. Amr Hamzawy, Dozent an der Carnegie-Stiftung und der Universität Kairo. Hier bleiben religiöse Fragen aussen vor; zitiert wird in dem sehr anspruchsvollen Text mehrfach der deutsche Risiko-Forscher Ulrich Beck und der Philosophie-Papst Niklas Luhmann. Zum Ende findet  Hamzawy dann aber deutliche Worte.

Wenn die Ohnmächtigen dieser Welt beim Beifallklatschen für ihre eigenen, machthungerigen Egomanen lieber den Verstand einschalten würden, wären sie auch nicht so schnell tot.

{Macht ist nicht Allmacht}

 

4 Lesestoffe: Häute

7. September 2006

Leider haben wir lesemässig mit der Dokumentenflut nicht Schritt halten können. Aber auf Halde abladen sollte man sich:

Wir denken, dass die Nicht-Neurotiker lieber Zwiebel-Grass häuten.

{Häute häute - nur nicht morgen}

 

Verteidigungsminister Jung: rundum

5. September 2006

Zum 14. “Wasserwerk-Gespräch” hatte gestern die Konrad-Adenauer-Stiftung ( www.kas.de ) den Verteidigungsminister Franz Josef Jung zu einer “Grundsatzrede” geladen. Knapp eine Stunde nahm er sich Zeit, das Publikum im vollbesetzten Plenumssaal des Bonner Parlamentsgebäudes überzeugen zu wollen:

  • Zu dem Absatz, mit den “amerikanischen Freunden ein neues Vertrauensverhältnis” aufbauen zu wollen, gab es sogar Beifall; NATO und EU dürften sich nicht “auseinanderentwickeln”;
     
  • Das “Hindukusch”-Argument seines Vorgängers wandelt Minister Jung um zur “Bekämpfung des Terrorismus an der Quelle” - sicher im geografischen Sinne gemeint. Ein neues Betätigungsfeld für die Marine ergibt sich aus der Jung-Passage zum freien Seehandel und Zugang zu Rohstoff-Ressourcen. Die dagegen gerichtete terroristische Bedrohung müsse man mit einem deutschen Anteil bekämpfen;
     
  • Zum Definitionskrieg um den Begriff “Kampfeinsatz” steuert der Minister eine neue Weichspülung bei: “Robust - aber nicht offensiv”;
     
  • Bezüglich der Ausrüstung der Bundeswehr gelte nicht die Medienkritik, sondern die ministerielle Version: gut ausgerüstet. Wenig später präzisierte Jung aber:
    Wir schicken unsere Soldaten nur in den Einsatz, wenn eine “optimale Ausrüstung vorhanden ist” (Wahrig-Wörterbuch “optimal”: bestmöglich, optimus - Der Beste);
     
  • In den letzten 12 Jahren habe der Verteidigungshaushalt ein Drittel seiner Substanz eingebüsst. Diesen Verfall will der Minister stoppen;
     
  • Das Feld “Grundgesetzliche Klarstellung des Verteidigungsfalles und der Luft/See-Sicherung” betreibt der CDU-MdB weiterhin;
     
  • Die Bundeswehr wurde mehrfach mit dickem Lob bedacht; die “starke Truppe” und ihre “riskanten Einsätze” würden die “Unterstützung der Bevölkerung verdienen” (es gab jedes Mal reichlich Beifall).

Zum Schluss wies der Moderator der KAS extra darauf hin, dass der Minister eine freie Rede gehalten habe und dies Beweis sei, dass er sein Amt (nun) beherrsche. Ob sie - wie angekündigt - auch eine “Grundsatzrede” war, wird sich das Publikum (überwiegend das ältere Semester der Bonner Republik) wohl nicht fragen. Man wird sehen, ob bundeswehr.de oder kas.de die “Grundsatzrede” ins Internet hebt.

{Rundumverteidigung ist grundsätzlich optimal}

 

Marine-Mandat: Wellen

4. September 2006

Die Verschiebung der Entscheidung der Bundesregierung hinsichtlich eines deutschen Marine-Beitrages zur UNIFIL kommt recht leichfüssig daher; die libanesische Regierung bräuchte noch etwas Zeit.

Was inhaltlich hinter dieser formalen Beruhigung steckt, könnte für erheblichen Wirbel sorgen:

  • In der libanesischen Regierung will die Hizbullah-Fraktion aus naheliegenden Gründen verhindern, dass die deutsche Marine die libanesische See-Hoheit in vollem Umfang übernimmt, sprich: Schiffe auch gewaltsam aufbringen kann;
     
  • Die Bundesregierung ist bisher standhaft geblieben. Sie will nur dann Schiffe entsenden, wenn ein “robustes Mandat” gegeben ist. Nebensache ist dabei, dass der deutsche Marine-Beitrag mit UNIFIL 2 nur indirekt zu tun hat;
     
  • Direkt zu tun mit den Rules of Engagement der deutschen Seefahrer hat die israelische Regierung, die ja die von ihr bisher verhängte Seeblockade gegen Libanon nur dann aufgeben will, wenn die libanesische See-Hoheit auch gegen syrischen Waffenschmuggel für die Hizbullah über See verteidigt wird;
     
  • Wenn die libanesische Regierung der Bundesregierung einen “weichen” Hoheitsauftrag geben wird, kommt das deutsche Kabinett so oder so unter weltweiten Druck:
    - Bleibt sie standhaft, muss sie mit den “technischen” Einzelheiten des inadäquaten Seeauftrages argumentieren.
    - Beugt sie sich der internationalen Erwartungshaltung, wird das Mandat hohl.

Willkommen in der libanesischen Innenpolitik!

{Germany rules the waves}

 

Marine/UNIFIL2: Hebel (und Nachtrag 1.9.06)

31. August 2006

Erst in der nächsten Woche (4.9) wird man genaueres zu dem deutschen Beitrag zur UNIFIL2-Mission erfahren. Von dem gestrigen Telefonat zwischen dem libanesisichen Präsidenten Siniora und Kanzlerin Merkel vermeldete Regierungssprecher Wilhelm, dass die UNIFIL-Seeverbände ein “robustes” Mandat erhalten sollen.

Absehbar ist, dass die Deutsche Marine die Hauptlast dieses Einsatzes tragen wird:

  • Die Kräfte werden in dem Seeraum vor der etwa 225 km (ca. 120 Seemeilen) langen Küste des Libanon stationiert; mit dem Bezugspunkt der 12 Seemeilen tiefen Hoheitszone ergibt sich ein Seegebiet von 1.440 sm2. Im Vergleich zum Marine-Einsatzgebiet am Horn von Afrika, wo eine Fregatte für die internationale Flotte der Operation ENDURING FREEDOM beigestellt wird, ist das libanesische Seegebiet klein;
     
  • Unsere fiktionale Vermutung, dass nur deutsche Fregatten des älteren Typs F 122 (Bremen-Klasse, Bestand 8 Stück) zum Einsatz kommen werden, wird amtlicherseits bestritten. Die Fregatten des Typs 122 und 123 verfügen über Radare, deren Reichweite mindestens 100 km beträgt. Das Radar der brandneuen F 124 (Sachsen-Klasse) kann von Wilhelmshaven den Flugverkehr des Londoner Flughafens beobachten.

    Alle Fregatten verfügen über den Bordhubschrauber SEA LYNX. Er fliegt eine Reisegeschwindigkeit von 220 km/h, verfügt über ein Radar und ein Infrarot-Sichtgerät; die Einsatzdauer liegt bei mindestens drei Stunden.
     
  • Den Schnellbooten haftet seit längerer Zeit der Ruf an, im warmen Mittelmeer nicht kühlbar zu sein. Auch das sei falsch, sagt man im Führungsstab der Marine. Zutreffend sei dies nur, wenn man andauernd in Kriegshaltung mit 42 Knoten (“Hebel auf die Back”) das Wasser teile; seit 2002 hätten sich die Boote am Horn von Afrika bestens bewährt.
     
  • Die fliegende Seeaufklärung der Marine liegt derzeit fast lahm. Die bisherigen Maschinen des Typs Breguet ATLANTIC werden schrittweise ausgephast, die von den Niederlanden gekauften Aufklärer des Typs P3-ORION befinden sich in der Übernahme; deswegen werden wohl TORNADOS in Zypern stationiert;
     
  • Vielleicht mischt man ja später auch eines der ominösen “Flottendienstboote” der Klasse 423 bei. Die unscheinbaren Kutter mit Namen Alster, Oker und Oste sind hochaufklärende Frequenzhorcher;
     
  • Der Führungsstab der Marine berichtet, dass man genügend Erfahrung in der Seeraum-Überwachung habe. Mit dem Einsatz SHARP GUARD sei von 1994 bis 1997 die Einhaltung des U.N.-Waffenembargos gegen Jugoslawien durchgesetzt worden. Da die Überwachung in den von allen Kapitänen gelesenen “Nachrichten für Seefahrer” genau verzeichnet ist, trafen deutsche Marine-Soldaten bei Hunderten “Boardings” kooperative Seefahrer. Wer sich der Form des “kooperativen” Boardings entzog, war natürlich Ziel genauester Recherche - mit welchen Folgen auch immer;

    Zu beobachten wird sein, ob die Verteidigungsminister Jung zugeschriebene Form des un-kooperativen Boardings konkret vom U.N.-Mandat abgedeckt wird und welche “Rules of Engagement” sich daraus ergeben. Das wird spannend, weil der entscheidende “politische Gegner” hier die syrische Regierung ist. Zu Lande lehnt sie ja eine Stationierung von UNIFIL2-Einheiten an ihrer Grenze strikt ab. Seeseitig rückt der bisher vermeldete Waffenschmuggel z.B. über den syrischen Hafen Latakia in den Brennpunkt.

Sorgen entstehen auch aus der Aussicht auf der Zeitachse. Mit der Stationierung entstehen langfristige Bindungen von Kräften, wenn man die “Schichtdienst”-Anforderungen durchrechnet. Deshalb müsste sich die Politik eigentlich mit der Frage beschäftigen, ob man der libanesischen Marine in den Stand verhilft, mehr und mehr durch eigene Kräfte den Schutz ihrer Hoheitsgewässer durchzuführen; Marine-Building gehört auch zum “Nation-Building”. Vielleicht sind ja noch deutsche Schnellboote zu verschenken.

{Hebel auf die Back}

Nachtrag 1. Sept. 2006:

Was man im Kanzleramt als “gute Hausnummer” bezeichnet, ist das
Deutsche Angebot für UNIFIL 2 (pdf)

Ebenfalls im Kanzleramt hat man auch eine “Befürchtung”: Dass Italien als Nachfolger der Führungsverantwortlichkeit (lead) von Frankreich die ambitiöse UNIFIL-Rolle nach sechs Monaten weitergeben möchte; “dann sind wir dran” (eine heimliche Ambition?). Ohne ein Mindestmass an “Bodentruppen” käme man dann nicht aus (??).

{Noch ein Hebel}

 

Terror-Buch: messy

25. August 2006

Brian Michael Jenkins muss einer jener Terror-Experten sein, der in den U.S.A. zu den Besten gezählt wird. Der oberste Denkpanzer dort, die RAND Corporation, hat jetzt sein Buch “Unconquerable Nation” ins Netz gestellt:
http://www.rand.org/pubs/monographs/2006/RAND_MG454.pdf

Nach unserem ersten Überflug lohnt es, den Kopf in die Zeilen zu stecken. Für Schnell-Leser reichen wahrscheinlich die pdf.-Seiten 32 - 36. Insbesondere S. 35 enthällt die geballte Entladung des Autors über die politische Befindlichkeit der amerikanischen Nation:
“But today’s fierce partisanship has reduced national politics to a gang war.”

Brian M. Jenkins erwähnt den Faktor Angst zurecht als eine der zentralen Schwachstellen in der westlichen Strategie und setzt sie in den Zusammenhang mit der Grössenordnung vorheriger Kriege. Der daraus folgenden Konsequenz mag sich die “political correctness” der Politiker und der Medienschaffenden aber nicht beugen. Wenn man allseits den Menschen die weltweite Friedensschaffung als erreichbares Ziel vorgaukelt, und das Paradies auf Erden greifbar wäre,  wenn man nur dieser oder jener Partei folgen würde, dann muss jeder mediengerecht aufbereitete westliche Tote eine Panik auslösen.

Auf die Spitze getrieben müsste die Botschaft also lauten:

  • Ihr feisten Westler seid in der weltweiten Todesbilanz so unglaublich übervorteilt - dass ihr Angst habt, ist aberwitzig.

Wasauchimmer - Jenkins sagt (S. 35):

{“Ideology is easy - Reality is messy}

 

50 Jahre Luftwaffe: schwar

21. August 2006

Man kann es sich nicht wünschen, eine Konzeption für die öffentliche Feier von “50 Jahre Luftwaffe” zu entwerfen, weil die tatsächlichen oder erwarteten Wünsche der Führung zu diffizil sind. Wie auch immer - 115.000 Staatsbürger der grob 30 km südöstlich von Rostock gelegenen Region haben dem das Jubiläum ausrichtenden Jagdgeschwader 73 “Steinhoff” in Laage einen imposanten Glückwunsch gegeben - und das Wetter.

Wer davon etwas nachvollziehen möchte, sollte hier nachsehen:
http://www.luftwaffe.de/portal/a/luftwaffe/kcxml/04_Sj9SPykssy0xPLMnMz0vM0Y_QjzKLN48PM ALJgFmG-pFQkaCUVH1vfV-P_NxU_QD9gtyIckdHRUUAnQw9rg!!/delta/base64xml/L2dJQSEvUUt3 QS80SVVFLzZfN19NT0U!?yw_contentURL=%2F01DB060000000001%2FW26KJCA7733INFODE% 2Fcontent.jsp

Ob die politische und militärische Führung sinnstiftende Beiträge zum Thema geliefert hat, könnte man ggfs. bezweifeln. Sie hatte sich im sog. “VIP-Zelt” verbarrikadiert, wogegen man generell gar nichts einwenden sollte. Bedauerlich ist u.E., dass eine kommunikative Chance vertan wurde:

  • Im etwas abgelegenen Teil des “Static Display” kommentierte wenigstens ein Reporter von “Ostseewelle Hitradio” für den entsprechenden Teil der 115.000 Event-begeisterten den “Vorbeiflug in strammer Haltung” (so ein VIP-Ex-General der Luftwaffe);
     
  • Im Umfeld der “Fan-Meile”, der riesengrossen Wartungshalle des Laager JG 73, war jeder Zuschauer auf seine eigene Expertise angewiesen; kein “Lautsprecher” war hilfreich.
     
  • Also drangt nicht ein Wort der politischen und militärischen Führung zu den Massen, welches über den sonnigen Flugtag hin an “50 Jahre Luftwaffe” hätte erinnern können.

Wer die o.a. Internet-Adresse www.luftwaffe.de darauf befragt, welche erbaulichen Worte der Minister oder der amtierende Luftwaffen-Inspekteur anlässlich des geschichtsträchtigen Ereignisses denn abgelassen haben, wird enttäuscht; der Wortlaut ist nur in der Mappe zu finden, den die anwesenden Pressevertreter nach Hause getragen haben - und die VIPs im weissen Zelt haben sie gehört; jeder Andere wird sie nur unter mühevollem Aufwand finden können (der sich u. E. allerdings nicht lohnen wird).

“Immer im Einsatz” - das war das Jubiläums-Motto des 50sten Geburtstages der Luftwaffe. An diesem Motto könnte man wirklich Stilübungen betreiben - aber bitte nicht am Geburtstag!

{Macht’s dem Jubilar - nicht zu schwar}

 

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