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R ü s t u n g 2 0 0 9 / I I | |||
SAATEG XVI: ausreichend? 8. Dezember 2009 Der GRÜNE Bundestagsabgeordnete Alexander Bonde verfolgt als Verteidigungs-Berichterstatter im Haushaltsausschuss (letzte wie neue Legislaturperiode) die SAATEG-”Zwischenlösung” mit HERON 1 (RHEINMETALL/IAI) mit einigem Nachruck. Zuletzt hat er am 2. November 7 gezielte Fragen an das HAUS gestellt. Nach dem am 23. Oktober 2009
vollzogenen Vertragsabschluss zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer ergibt sich nun nach unserer Kenntnis: {Was zu lange währt, möge dann doch noch ausreichend werden} Rüstung 2010: Kuckuck 24. November 2009 Weil Verteidigungsminister Freiherr zu Guttenberg nach Meinung
einiger Zeitgenossen viel zu hoch gelobt wird, wetzen sie insgeheim sicher die Messer, um ihn bei der nächster Gelegenheit an dasselbe liefern zu können. Gehört der Bereich Rüstung zu den Feldern, wo der Freiherr ins Straucheln kommen könnte? Wenn man sich die für 2010 anstehenden Projekte anschaut, meint man, Stolpersteine auszumachen. Insbesondere deshalb, weil einerseits der Vorrat an verfügbaren Rüstungs-Milliarden kontinuierlich schmilzt, allerdings nicht öffentlich sichtbar.
Andererseits gibt es einen erheblichen Nachfragestau der Militärs. Und das Versprechen im Koalitionsvertrag, dass man die deutsche Rüstungsindustrie hegen und pflegen will. U.E. stehen die folgenden Rüstungsvorhaben zur Entscheidung in 2010 an: Nun bräuchte man
zu seinem Glück nur noch einen gewieften Experten der Abteilung Haushalt des BMVg. Nur er kann einem sagen, ob man schon im Wolkenkuckucksheim angekommen ist. {Erst schlägt die Stunde - dann klebt der Kuckuck} A400M/Kurse: rechnen 10. November 2009 Vor 6 Tagen ist uns die Meldung aufgefallen, dass das Kabinett Südafrikas den Ausstieg aus dem im Dez. 2004 gefassten Beschluss, acht A400M zu kaufen, beschlossen hat. Einen Tag später begründete der südafrikanische Verteidigungsminister Lindiwe Sisulu das so: Nicht der Beschluss an sich, über den die Medien berichtet haben, sondern die Preisangaben haben uns irritiert (siehe vorletzter Absatz der Sisulu-Erklärung) und zum Nachrechnen gereizt: U.E. erklärt sich vieles aus der Änderung der Wechselkurse: Auf unsere “Preissteigerungen” müssen wir noch warten. Man kann ja mal üben: {Rechnen müsste man können} Nationale UAV-Fähigkeit: Los 9. November 2009 Weil wir den “Koalitionsvertrag” der die neue Bundesregierung bildenden Bundestagsfraktionen von CDU, CSU und FDP zunächst fachidiotisch gelesen haben, wäre uns beinahe eine wichtige Passage aus dem Kapitel 4.3, “Neue Technologien, Industrieland Deutschland” (S. 25) abhanden gekommen:
Zunächst läuft man Gefahr, als naiv eingestuft zu werden, wenn man die Aussagen des Regierungsprogramms für die nächsten 4 Jahre allzu ernstnehmen würde. Wir meinen aber, dass man die Wirklichkeit hinter diesem ambitiösen Text so decodieren kann:
Man kann lange darüber diskutieren, ob die Europäer (speziell die Deutschen) in dieser “Nische” auch unbedingt auf “Augenhöhe” präsent sein müssen. Man kann das bejahen, muss sich aber der Konsequenzen im Klaren sein. Wenn angesichts knapper Kassen “High-End”- Technologie gefördert werden soll, muss sie aber wenigstens “state of the art” sein. U.E. kann man den Zusammenhang aus dem Text des Koalitionsvertrages ganz konkret in die Wirklichkeit herunterbrechen:
Bis dahin sollten sich die Koalitionsfraktionen aber in Ruhe überlegen, ob (und welche) Vorbedingungen sie ihrem Haus- und (weniger Hof) -lieferanten stellen sollten. Die Referenz-Adresse für UAV ist zweifelsohne GENERAL ATOMICS. Nach den Modellen PREDATOR und REAPER haben sie im April dieses Jahres den AVENGER (PREDATOR C) auf den Erstflug geschickt. Für uns sind seine Daten Referenz für die Beurteilung des TALARION:
So man der EADS-Lobby weiter hinterher trotten will, unterschreibt man das Zoller-Begehren; ambitiös ist das keinesfalls. {Gehe nicht über Los - ziehe keine 1,5 Mrd. EUR ein} Rüstungs-Bermuda: ersetzen 2. November 2009 Bisher war ja
unsere Suche nach dem Beweis für die These, dass sich die Bundeswehr kurz vor dem Abgrund befindet, nicht von Erfolg gekrönt. Heute unternehmen wir den letzten Anlauf zur ultimativen Rechthaberei. Das ist unser Indizienbeweis: Das Ergebnis des Vergleichs der Rüstungsplanungsstände von 2005 und 2009 ergibt, dass Natürlich
kann man planerisch eine solche Bugwelle grundsätzlich auf der Zeitachse nach hinten verschieben. Die Rüstungsplaner haben diesen Ansatz allerdings in der Vergangenheit schon derart heftig praktizieren müssen, so dass fraglich ist, ob die Kunst des Schiebens, Streckens und Streichens (?) nicht schon längst überstrapaziert ist. Wir gestehen ein, dass wir ein Trauma haben: Das Gelächter der Herrschaftswissenden, die sich ob solcher Nasenpopelei die Schenkel rot klopfen. {Was ich nicht weiss, ist vielleicht (ersetze sinngemäss)} SAATEG XV: pack das 28. Oktober 2009 Heute gegen 10 Uhr wird man auf Die Zeremonie der Vertragsunterzeichnung hat allerdings schon vor 5 Tagen (23.10) im Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung
(BWB) in Koblenz stattgfunden. Somit fällt die Entscheidung noch in die Amtszeit von Verteidigungsminister Jung, der auch heute verabschiedet wird. Im grossen Gewusel der Regierungsbildung und der Konstitution des neuen Parlaments könnte leicht die Fragestellung untergehen, ob den {pack da s und veranda} SAATEG XIV: von gästern 23. Oktober 2009 Eigentlich sollte schon vor einem Monat (21.9.) der Leasing-Vertrag unterzeichnet werden, der das Leistungsangebot “1. Verfügbarkeit von HERON 1 in AFG im Januar
2010” des Firmenkonsortiums RHEINMETALL/IAI besiegelt. Am 8. Oktober 09 ist von amtlichen Experten festgestellt worden, dass wesentliche Forderungen der Amtsseite im Vertragswerk nicht hinreichend eingebracht werden konnten: Bedenken muss man, dass diese Sachdarstellung rund 14 Tage alt ist. D.h. z.B., dass
sich heute schon wieder eine ganz neue Lage ergeben könnte. {Kennt man doch: “Lagebewusstseinsbildung”} Weltraum: entgeht 23. Oktober 2009 Die letzten zwei Tage haben wir wieder bei der guten DWT ( Das Vorzeige-Unternehmen CARL ZEISS OPTRONICS hat das DWT-Forum genutzt, um erstmals öffentlich (1. Pressemitteilung vor ca. 9 Monaten) etwas zu präsentieren, was selbstfinanziert, erprobt, serienreif und augenscheinlich weltweit einmalig ist, revolutionär (siehe Vielleicht überlegen sich ja die Programmgewaltigen wenigsten der öffentlich-rechtlichen, und vor allem zwangsfinanzierten, TV-Sender, ob sie ihren Bildungsauftrag nicht mit einem Sende-Format erfüllen würden, welches DSDTS abzukürzen wäre (Deutschland
sucht die Technik-Stars). Man muss ja nicht besonders intelligent sein, um zu erkennen, dass die Deutschen ihre Wohlfahrt ganz wesentlich ihrer technischen Elite zu verdanken haben; sie sollte in unserer Kultur einen dementsprechenden Platz haben. Unsere kulturelle Elite ist aber leider zu sehr damit beschäftigt, sich selbst für den Nabel der Welt zu halten, und ist deshalb keine. {Beschäftige Dich nur mit Dir selbst - aber dann entgeht Dir was} Infantry Symposium: Stimme 11. September 2009 Zum 1. “Infantry Symposium” hatte der grösste deutsche Rüstungskonzern RHEINMETALL für zwei Tage mehr als 100 Experten aus 14 Staaten auf sein Testgelände Unterlüß (bei Celle) geladen.
Augenscheinlich will sich der Konzern zu einem Systemhaus für den Heeressoldaten entwickeln. Betrachtet man den “Infanteristen” als das zentrale “System of Systems”, dann fällt bei den Subsystemen eine unglaubliche Diversifizierung auf, wenn man neben der Ausrüstung vor allem die notwendigen Ausstattungen, insbesondere für die Ausbildung, betrachtet. Für die Wahrnehmung konfrontativer “Stabilisierungs”aufgaben, die von der Eindämmung von Massenprotesten der Zivilbevölkerung (riot control) bis
zu hochintensiven Gefechten reichen, ist eine sehr tiefgestaffelte Breite von speziellen Ausrüstungen mit teilweise extremen Qualitätsforderungen bereitzustellen. Ein Beispiel handelte das Symposium ausführlich ab: 40 mm-Granatwerfer-Munition. Rund 20 verschiedene Munitionsarten für Einsatz und Ausbildung werden nur für dieses eine Kaliber angeboten. Damit beherrscht RHEINMETALL 80 % des Weltmarktes. Ob die für das System Infanterist notwendigen finanziellen Ressorcen entsprechend der Einsatzlage und vor allem -entwicklung in AFG in Berlin/Bonn, gemessen an “Leib und Leben der Infanteristen”, auch dementsprechend hoch priorisiert werden, darf man bezweifeln (siehe Kontingentberichte). {Dem Heer fehlt eine deutliche Stimme} Rüstungsstrategie: dünn 21. Juli 2009 Sorry, wenn wir zu einem Sommerloch-Thema lamentieren: Muss die deutsche Rüstungsstrategie (aus Überlebensgründen) zur Erreichung langfristiger Ziele angepasst werden? Die Bestandsaufnahme zeigt u.E. folgendes: Welche Faktoren bedrohen diese dominante Position der deutschen Rüstungswirtschaft auf der längerfristigen Zeitachse?:
Als strategische Grösse muss man die Denke der deutschen Rüstungswirtschaftler kennen: Die bisherige rüstungswirtschaftliche Strategie der BMVg-Administration taugt nicht für die Zukunft mangels Finanzen. Das Offset-”Phänomen” (im Sinne von AWACS) sollte diskutiert werden. Daran hängt eine Menge! (Wer uns bis hierher gefolgt ist, muss wirklich “brennend” an dem Thema interessiert sein - Danke)
{Wie dünn ist das deutsche Interesse an dieser Frage?} CLARA: reaktiv (+ Nachtrag 24. Juli und Reaktion, 13. 8. 09)) 17. Juli 2009 Weil wir unserem Ex-Kollegen Thomas A. Meuter (vormals “Behörden-Spiegel”) doch nachtrauern,
haben wir seiner Einladung zum “Pressetag” der DYNAMIT NOBEL DEFENCE (DND) doch Folge geleistet; jetzt ist “Tommy” PR-Chef der DND. Das in Würgendorf (Siegerland) beheimatete Unternehmen mit 180 Mitarbeitern erwirtschaftet immerhin 50 Mio. EUR Umsatz und hat einen Auftragsbestand von “gut” 200 Mio. EUR. Die Bundeswehr ist mit 12 % Kunde, der Rest ist Export. Das Produkt-Portfolio zeigt Interessant ist u.E. das Projekt “Wirkmittel 90”: Mit einem der “Panzerfaust” ähnlichen Gerät wird ein 1.000m weit reichender Sprengkopf verschossen, der aus geringer Höhe seine nach unten gerichtete Splitterwirkung gegen Gegner entwickelt. Das eigentlich heute in AFG benötigte System ist aber bis 2014 in der “Forschungs- und Technologie-Phase” (F+T). Bemerkenswert war allerdings die Anmerkung des DND-CEO,
Wolfgang Böttger, dass die KSK-Kräfte der Bw bereits heute über das Wirkmittel 90 verfügen würden. Eigentlicher Zweck der DND-PR war aber CLARA (Composite Lightweight Adaptable Reactive Armour). Erstmals wagt sich die DND in einen Bereich vor, der bisher nicht zu ihrem Geschäftsfeld gehörte, von dem sie aber,
aufgrund ihrer Panzerfaust-”Lastigkeit” zurecht Kompetenz reklamiert: Der Abwehr von gegen Fahrzeuge gerichtete “Panzerfäuste”, z. B. die tödliche RPG-7 (allerdings heisst CLARA offiziell jetzt: “HL (Hohladungs)-Schutz Waffenträger Rad/Kette”). Unter dem politisch immens wichtigen Stichwort “Schutz unserer Soldaten” herrscht auf der militärischen Arbeitsebene ein geradezu ideologischer Streit über seine Realisierung. Wer sich in seine Tiefen begibt, bleibt immer Amateur: Wie konkret solche “Ausflüge” in sehr speziell erscheinende Fragen sind, zeigt sich am Beispiel des neuen Schützenpanzers PUMA; Ende 2010 soll er serienreif “auf den Hof” geliefert werden. Nach unserem Kenntnisstand ist aber offen, welche
“Schutz-Panzerung” er erhält. {Eigentlich hat man viel Zeit - aber nicht wirklich} Nachtrag 24. 7. 09: Ein augenscheinlich sehr sachverständiger Zeitgenosse hat uns diese mail geschrieben: “... Trotz der fast schon inflationären Verwendung des Begriffs insensitiv gibt es keine nationale oder NATO-Definition eines insensitiven Sprengstoffs, auch wenn in der AOP 38 dieser Begriff häufig verwendet wird. Auch in der STANAG 4439 (Policy for Introduction and Assessment of Insensitive Munitions) werden lediglich Tests bezeichnet, welche bei der Bewertung der Empfindlichkeit eines Explosivstoff-haltigen Systems
(Explosivstoff + Struktur) helfen. Der in CLARA verwendete LBR6 ist nach (öffentlichen) Herstellerangaben (RAFAEL) als 1.5 D eingestuft (Very Insensitive Detonating Substance which have a mass explosion hazard). Wäre LBR6 tatsächlich „absolut insensitiv“, dann trüge CLARA die höchste Stufe 1.6D (Extremely insensitive articles which do not have a mass explosion hazard) und LBR6 würde das Gütesiegel EIDS (Extremely Insensitive Detonating Substances) tragen. Diese Weihen hat die Formulierung
LBR6 aber nicht erhalten. (Danke für den sachkundigen Hinweis) Die Reaktion eines weiteren Sachverständigen auf die o. a. mail, 13. 8. 09:
zu dem Nachtrag von Geopowers.com eine kleine Anmerkung zu Ihrer Information. Die Gefahrenklassen beziehen sich auf die Einstufung aus den UN-Model Regulations zum Transport gefährlicher Güter. Ich wage zu bezweifeln, das der Ersteller der e-mail tatsächlich ein sehr sachverständiger Zeitgenosse ist, denn es gibt den Explosivstoff mit der Klassifizierung 1.6D (Unterklasse 1.6 mit Verträglichkeitsgruppe D) nicht; vielmehr könnte es dann nur ein Explosivstoff der Klasse 1.6N sein, siehe
hierzu auch im Anhang Seite 56. Allein diese Aussage zeigt schon, dass der e-mail Verfasser nicht wirklich weiß worüber er schreibt. Oder dies bewusst tut! Des Weiteren ist die Beschreibung allein gesehen unzutreffend, da sie ausschließlich die Unterklassenbeschreibung enthält und nicht die Klassifizierung des Gefahrgutes! Hiezu die Beschreibung des Explosivstoffes in englisch für 1.5D: “Secondary detonating explosive substance or black powder or article containing a secondary
detonating explosive substance, in each case without means of initiation and without a propelling charge, or article containing a primary explosive substance and containing two or more effective protective features.” Was sich schon ganz anders anhört als die alleinige Wiedergabe der Unterklassendefinition! Wie schon erwähnt gibt es die Beschreibung für 1.6D nicht, da es diese Klasse gar nicht gibt, vielmehr gibt es die Klasse 1.6N:
“Articles containing only extremely insensitive detonating substances.” Die Bestimmung des Explosivstoffes hängt demnach sehr mit der Zusammensetzung UND
der Eigenschaft zusammen; in der Zusammensetzung des beschriebenen Explosivstoffes (Verträglichkeitsgruppe D) hat dieser dann die höchsten Weihen bekommen!!! Eine bessere Einstufung als 1.5 ist demnach unter der Verträglichkeitsgruppe D nicht möglich, was wiederum bedeutet, das dieser Explosivstoff sehr wohl absolut insensitiv sein kann, denn selbst bei wesentlich besseren Eigenschaften als den Mindestanforderungen wäre in der Verträglichkeitsgruppe D keine bessere Einstufung möglich gewesen! Ein Stoff oder Gegenstand kann auch nur einer Verträglichkeitsgruppe untergeordnet werden.
Genauer beschrieben sind die Gefährdungen ausgehend von den Unterklassen 1.5 und 1.6, auch im ersten Anhang auf Seite 54 und 55 zu finden. Wir reden hier von Unfallbedingungen und einer Detonationsmöglichkeit unter z.B. Brandeinwirkung. Weiter ist die Klassifizierung nach 1.6 auf nur einen einzigen Gegenstand beschränkt und darf nur einer Verträglichkeitsgruppe zugeordnet werden: Siehe hierzu ADR Teil 2 (deutsche Fassung) (2. Dateianhang Seite 2) als auch entsprechend in der englischen
Fassung (1. Dateianhang) auf Seite 54 und 55. (Redaktion: die genannten Anlagen sind der e-mail beigefügt worden, bzw. auszugsweise zitiert worden). Ich persönlich finde es unerträglich wenn die Fachpresse hier Falschkommentare und Halbwahrheiten offensichtlich ungeprüft abdruckt und den Ersteller dieses Kommentars zu dem Interview auch noch als sachverständigen Zeitgenossen beschreibt!
Unser abschliessender Kommentar: (Danke für die mail!) {Experten sollten insensitiv sein} U.S.-Rüstungsindustrie: überfordert 16. Juli 2009 Die Bedrohung, die durch die neue U.S.-Administration im Bereich der Verteidigungspolitik auf die U.S.-Rüstungsindustrie zukommt, hat den Interessenverband der amerikanischen Luft- und Raumfahrtindustrie, die “Aerospace Industry Association” (AIA), aufgerüttelt. In ihrem Report Recht sachlich werden die Konsequenzen aufgezeigt, die sich aus Richtungsentscheidungen ergeben. Wenn z. B die irreguläre Kriegführung (versus der regulären Kriegführung gegenüber vermeintlichen Gegnern wie China) als die zukünftige Konfliktform gesehen wird, hat dies erhebliche
Auswirkungen auf die kleinen und grossen Aktiengesellschaften, die mit glänzenden Quartals- und Jahreszahlen aufwarten müssen, um auf dem privatwirtschaftlichen Markt bestehen zu können. Absolut richtig ist, dass Fähigkeiten, so sie verloren sind, nur im Jahrzehnt-Mass mühsam und teuer wieder aufgebaut werden können (Rheinische Weisheit: “Wat fott es, es fott”). Man darf aber erwarten, dass eventuelle Ambitionen der U.S.-Rüstungsindustrie durch die düsteren Rahmenbedingungen der
finanzwirtschaftlichen Trends auf den Boden kommen, es sei denn, dass den Finanzjongleuren eine Strategie einfällt, sich der unglaublichen Schulden zu entledigen. Über die Amis “abzulästern”, haben die Europäer, die Deutschen, eigentlich keinen Grund. Haben wir (naional, europäisch) eine längerfristige Strategie hinsichtlich unserer rüstungsindustriellen Basis? Allein der Begriff jagt einem einen Schauer über den Rücken. Wer kann überhaupt einen Überblick über die europäische
Rüstungsindustrie liefern? Im Herbst d.J. soll die EU-Kommission ihn liefern (ist der Bericht nicht lange überfällig?). Ob in dem von nationalen Ambitionen überfrachteten Europa jemals europäische Betrachtungen zu seiner rüstungsindustriellen Basis stattfinden, darf man wohl bezweifeln (Ja, die entsprechenden EDA-Papiere haben wir vor einiger Zeit gelesen - und kommentiert). Es gibt ja eine Entsprechung der AIA auf europäischer Ebene, die wir leider derzeit nicht zur Hand haben,
sorry. {Hier und da ist man einfach überfordert} UK-Studien: transformieren 9. Juli 2009 Unsere britischen Freunde haben uns in den letzten Tagen allerfeinste Studien zum Thema “Verteidigungsausgaben nach der Finanzkrise”
beschert: Auf diesem Hintergrund kann man praktische Anwendungsbeispiele für ganz aktuelle Fragen finden: Lange werden wir Deutschen nicht feixend am Fenster zuschauen können. Nachdem der Finanzplanungsrat seine horrenden Daten vorgelegt hat, Mit guten Beziehungen zur Haushaltsabteilung des BMVg (Referat Grundsatzfragen, H I 1) bekommt man die Daten über vergangene Haushaltskürzungen, die als Erfahrungsschatz für die Einschätzung zukünftiger Einspar-Methoden und -umfänge von grossem analytischen Wert sind. Mit einer Ahnung über die “Vor-die-Wand-gefahren”/Lage der Bundeswehr könnte man wissen,
dass man vor der Bundestagswahl dieses Thema lieber ruhen lassen sollte. {Wer schläft, transformiert nicht} UK/F-Kooperation: neidisch 8. Juli 2009 Seit dem historischen Treffen von St. Malo in 1998 gibt es die Tradition einer
engen Kooperation in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik zwischen Frankreich und dem Vereinigten Königreich. Diese Zusammenarbeit ist auf dem Gipfel in Evian am 6. Juli 2009 mit einer 10-seitigen Deklaration erneut bekräftigt worden: Liest man die Deklaration, ist man als
Deutscher vielleicht froh, nicht zu dem erlauchten Treffen der zwei Grossen eingeladen worden zu sein, denn man hätte sich die Medien auf den Hals geladen bezüglich der “Iran-Passage” (S. 6): Zu Fragen der britisch/französichen Rüstungskooperation (S. 5) müsste man
sich als ambitionierter Deutscher allerdings schon fragen, ob und welche Konsequenzen die 5 konkreten (und bedeutsamen) F/UK-Projekte für die Zukunft der deutschen Rüstungsindustrie haben und ob es einen strategischen Handlungsbedarf für die deutsche Rüstungspolitik gibt. Die Rahmenbedingungen für eine dementsprechende deutsche Aufraffung sind nicht ermunternd: Wer den Mut zu Ambitionen nicht verlieren will, findet in Italien, Schweden, Spanien und Israel die Staaten, die für eine deutsche Initiative gegen den UK/F-Block in Frage kämen. Natürlich wäre dies anhand der Bereiche Land/Luft/See/All und der entsprechenden Industrie-Verflechtungen zu durchleuchten.
Hätte ein deutscher Verteidigungsminister diese Analyse zur Hand, wäre er, Interesse vorausgesetzt (??), evtl. in der Lage, eine entsprechende deutsche Rüstungs-Kooperations-Strategie zu entwerfen. Für unsere Klugschnackerei gibt es zwei Antworten: {Sind Ambitionen überhaupt politisch korrekt? Und welche??} SAATEG XIII: Richtung
6. Juli 2009 MdB Alexander Bonde, Berichterstatter der GRÜNEN für den Verteidigungshaushalt im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, verdanken wir den Einstieg in die Nachurlaubs-Arbeit. Er hat als Einzelkämpfer keine Ruhe in Sachen SAATEG gegeben und Staatssekretär Rüdiger Wolf mit Fragen genervt, die er mit 3-seitigem Brief am 30. Juni 09 beantwortet hat. Der Wolf-Text lässt u.E. interessante Rückschlüsse auf die Pro-HERON/Anti-PREDATOR B-Entscheidung von Sts. Wolf zu, die im
Widerspruch zu unserer Die lange Geschichte der FMS zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den U.S.A. ist mindestens einer Habilitation wert. Gäbe es dazu eine Podiumsdiskussion mit ausgewiesenen Experten, wäre eine Teilnahme nur Selbstpeinigern zu empfehlen. Wer hierbei nicht über solide Kenntnisse des Verfahrens verfügt, sollte sich verzugslos in den Urlaub abmelden. Ob z.B. bei den Beispielen
EURO HAWK und LAIRCM die deutsche Seite professionell vorgegangen ist, wird nie jemand fragen werden. Wenn man sich von der U.S.-FMS-Problematik befreit, begibt man sich immerhin in die israelische “FMS”-Problematik. Ist die Rüstungskooperation mit Israel “leichter” als die mit den U.S.A.? Gibt es eine Studie zur bisherigen “Zusammenarbeit” (wahrscheinlich nein)? Entscheidungen, die man heute trifft, können Richtungsentscheidungen sein. {(Die richtige) Richtung ist alles} SAATEG XII: List 19. Juni 2009 Unsere jetzt 12-teilige Serie über die Frage einer luftgestützten Aufklärungsfähigkeit der Bundeswehr (SAATEG) nimmt mit einem Paukenschlag ihr vorläufiges Ende: Was vor Jung’s Unterschrift abgelaufen ist, verdient allerdings gehörige Beachtung: Der Ablauf ist ein Musterbeispiel für die Interaktion der Phänomene Macht, Interesse etc. Hehren Werte-Kanzelworten (“für unsere Soldaten nur das Beste”) wird verdeckt der Todesschuss verpasst, wenn es dem eigenen Geldbeutel dient. Wächter gegen solchen Unrat ist, als letzte Instanz, nur der Verteidigungsminister selbst. Und er ist, wie er nun mal ist. Zu allem
Ungemach wird nach wie vor aus Berlin gemutmasst, dass er bleibt!?? {Die “List der Geschichte” möge uns (weiter) geneigt sein} SAATEG XI: Verrat 15. Juni 2009 Vor gut einer Woche hat uns die Information, dass das BMVg es bis zur
Sommerpause nicht schaffen werde, in Sachen SAATEG eine “Zwischenlösung” noch durch den Haushaltsausschuss zu peitschen, etwas eingelullt. Die Zustimmung solle im verfahrenstechnisch erlaubten sog. Umlaufverfahren während der Sommerpause eingeholt werden. Dabei hatte inzwischen Staatssekretär Rüdiger Wolf an 15 potentielle Anbieter eine Anfrage gestellt, ob sie denn bestimmte Forderungen mit einem SAATEG-System auf Leihbasis erfüllen könnten, und zu welchem Preis. Der den vom BMVg
vermuteten Interessenten wurde allerdings ein Termin für Angebotsschluss genannt, der schon atemberaubend war: 2. Juni (Juni)! Von den 5 Bietern kennen wir 3: EADS, RHEINMETALL/IAI, DIEHL/GENERAL ATOMICS (mit wesentlicher Beteiligung der US-Regierung). Sie hatten alle darunter zu “leiden”, in ungefähr einer Woche ein Angebot auf die Hufe zu bekommen. In seiner Anfrage hat das BMVg nicht die Anzahl der Systeme vorgegeben, sondern wesentlich: In der Abfolge dürften wohl zwei Ereignisse manchen Analytiker überraschen: Dem “Rüstungs-Wolf” und seiner Umgebung wird dieses Ergebnis der Angebotsauswertung sicherlich einiges Kopfzerbrechen bereiten. Ja gut, da ist die Bundeshaushaltsordnung (BHO), die zur Annahme des “wirtschaftlichsten” Angebots wohl zwingt. Andererseits muss es doch irgendwelche
Schleichwege geben, die keiner besser als der Wolf kennt! SAATEG hat u.E. irgendwie einen Symbolwert im Geflecht unserer rüstungspolitischen
Orientierung. Dramatisch zunehmende Haushaltsenge, strategische Ambitionen in der Rüstungskooperation, als “korrekt” geflüsterte Anti-U.S.-Parolen, lästige Kriegsführung-Forderungen und vor allem langfristige nationale (Arbeitsplatz)/Rüstungstechnologie-Wünsche/Träume lassen sich u.E. nicht so leicht in ein mundgerechtes “Gesamtkonzept” überführen ( es kracht an jeder Ecke). {Sun Tsu sagt: Taten verraten Dich}
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